China verhängt Embargo gegen US-Chiphersteller Micron

China hat im Handelsstreit mit den USA ein Embargo gegen den US-Chiphersteller Micron verhängt. Produkte des Unternehmens dürfen von Betreibern kritischer Infrastrukturen in China ab sofort nicht mehr gekauft werden. Die Maßnahme begründet die Regierung in Peking mit Sicherheitsrisiken.

Am Wochenende hatte die chinesische Behörde Cyberspace Administration of China die Ergebnisse einer Sicherheitsprüfung von Micron-Produkten veröffentlicht. Sie soll “ernsthafte” Sicherheitsprobleme aufgedeckt haben, die ein erhebliches Risiko für die nationale Sicherheit und kritischen Informationsinfrastrukturen darstellen sollen.

US-Regierung kritisiert Entscheidung

Als Folge stellte das Network Security Review Office fest, dass Micron-Produkte nicht die Anforderungen chinesischer Netzwerk-Sicherheitsgesetze und anderer Regularien erfüllen. Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen müssten deswegen den Kauf von Chips des US-Unternehmens einstellen.

Die Behörde betonte, dass ausländische Unternehmen auf dem chinesischen Markt willkommen seien, solange sie sich an die lokalen Gesetze und Regularien hielten. Welche Anforderungen Micron konkret nicht erfüllt, ließ die Behörde indes offen.

In einer ersten Stellungnahme, die der BBC vorliegt, lehnte das US-Handelsministerium jegliche Beschränkungen ab, die nicht auf Fakten beruhen. Die jüngsten Razzien bei US-Unternehmen und auch das Embargo gegen Micron seien “unvereinbar” mit dem Engagement der chinesischen Regierung für einen transparenten Rechtsrahmen und die Öffnung der chinesischen Märkte.

Ebenfalls am Wochenende hatte US-Präsident Joe Biden am Rande des G7-Gipfels in Japan noch eine baldige Entspannung der Beziehungen zwischen den USA und China in Aussicht gestellt. Ähnliche Maßnahmen wie jetzt China verhängen die USA schon seit Jahren gegen chinesische Unternehmen. Unter anderem dürfen US-Firmen bestimmte Technologien nicht an chinesische Technikfirmen wie Huawei liefern.