EU belegt PC-Monitore mit Zollpflicht

Weil die EU Flachbildschirme als Unterhaltungselektronik eingestuft hat, werden sie ab sofort mit 14 Prozent Zoll belegt. Dagegen wehrt sich nun der Branchenverband Bitkom. “Die Margen im IT-Handel sind hauchdünn. Den neuen Zoll werden die Händler daher vielfach durch höhere Preise an die Käufer der Monitore weitergeben müssen”, sagt Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bitkom.
Bisher hatten die Zollbehörden den Importeuren von PC-Bildschirmen in den ‘Verbindlichen zolltariflichen Auskünften’ Zollfreiheit für die Geräte bescheinigt. Diese werden zurzeit auf Wunsch der EU-Kommission widerrufen. Betroffen sind alle LCD-Monitore, die einen digitalen Signaleingang (DVI-Schnittstelle) besitzen. Davon werden in diesem Jahr etwa 1,9 Millionen Stück in Deutschland verkauft.

Nach Ansicht des Bitkom verstößt das Vorgehen von EU und Zoll allerdings gegen internationales Handelsrecht. In dem 1996 unterzeichneten ‘Information Technology Agreement’ (ITA) der Welthandelsorganisation WTO hat sich auch die EU verpflichtet, keine Einfuhrzölle auf IT-Produkte zu erheben. Das Abkommen soll die Entwicklung und Verbreitung der Informationstechnik fördern. Eine mögliche Differenzierung zwischen IT- und anderen Monitoren, wie vom Bitkom und dem europäischen Branchenverband EICTA technische Kriterien erarbeitet, hatte die EU nicht übernommen.