Word darf wieder verkauft werden
Im März 2007 reichte das kanadische Unternehmen i4i eine Patentklage gegen Microsoft ein. Im Mai hatte ein Bundesgericht in Texas Microsoft zu einer Geldstrafe von 200 Millionen Dollar verurteilt. Die ignorierte Microsoft, weswegen Richter Leonard Davis im August ein Verkaufsverbot erließ.
Jetzt hat ein US-Berufungsgericht Microsofts Antrag auf Aussetzung des im August erlassenen Verkaufsverbots stattgegeben. Die von i4i im Patentstreit mit Microsoft erwirkte dauerhafte Verfügung sollte ursprünglich im Oktober in Kraft treten.
“Wir sind glücklich über das Ergebnis und freuen uns darauf, unsere Argumente in der Hauptsache am 23. September vortragen zu können”, sagte Microsoft-Sprecher Kevin Kutz. i4i-Chairman Loudon Owen zeigte sich hingegen zuversichtlich, dass das Verkaufsverbot wieder eingesetzt wird. “Wir sind sicher, dass das endgültige Urteil zu unseren Gunsten ausfallen wird.” Dazu gehöre auch die Feststellung einer vorsätzlichen Patentverletzung durch Microsoft.
Laut i4i verstoßen die von Microsoft in den Dateiformaten .XML, .DOCX oder .DOCM verwendeten Tagging-Techniken für XML-Dokumente gegen das US-Patent 5.787.449, das i4i im Jahr 1998 beantragt hatte.
