Kartellstreit zwischen Intel und AMD – Fortsetzung folgt

Die Geldbuße, die die EU-Kommission 2009 gegen den US-Chiphersteller Intel verhängt hat, beschäftigt erneut die Gerichte. Anfang Juli wird das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg über Intels Berufung verhandeln. Der Konzern fordert, dass die milliardenschwere Geldbuße zurückgenommen wird.

Die Regulierer hätten nicht bewiesen, dass Intel seinen Rivalen AMD behindert habe, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters aus nicht näher genannten Quellen. Die vorgelegten Beweise seien nicht ausreichend für eine Verurteilung, kritisiert Intel. Zudem sei die Höhe des Strafgelds von 1,06 Milliarden Euro “offenkundig übertrieben”.

Brüssel hatte Intel wettbewerbsfeindliches Verhalten vorgeworfen. Es soll unter anderem Hersteller dafür bezahlt haben, Produkte mit AMD-Prozessoren zu verzögern oder erst gar nicht in ihr Programm aufzunehmen. Die EU-Kommission legte beispielsweise dar, Intel habe Dell Sonderkonditionen angeboten, falls es nur Intel-Prozessoren kaufe. In einer internen E-Mail soll Intel Dell 2004 sogar gewarnt haben, wenn es AMD-Computer verkaufe, könne dies zur Streichung von Rabatten führen.

Für ihren 518 Seiten starken Bericht hatten die Kartellwächter eigene Ermittlungen vor Ort durchgeführt sowie Einreichungen und Beschwerden anderen Firmen berücksichtigt. Die Untersuchung zeigt nach Ansicht der Kommission, wie Intel den Wettbewerb manipuliert und Verbrauchern Wahlmöglichkeiten vorenthalten hat.

Der Ombudsmann der Europäischen Union hatte das Kartellverfahren schon im August 2009 kritisiert. Er bemängelte, die Wettbewerbshüter hätten entlastende Hinweise, die die Vorwürfe über Absprachen zwischen Intel und PC-Herstellern entkräften, nicht berücksichtigt. Unter anderem ging es dabei um ein Treffen der Ermittler mit einem Dell-Manager, der die Performance von AMD-CPUs als “sehr schwach” bezeichnet habe.