Itanium-Prozess zwischen HP und Oracle auf unbestimmte Zeit verschoben

Schon mehrmals wurde der Prozess zwischen Oracle und HP vertagt. Ursprünglich sollte die Verhandlung kommende Woche starten. Jetzt wird der Prozess ein weiteres Mal verschoben und diesmal ist nicht abzusehen, ob und wann der Prozess weiter geführt wird.

In der ersten Phase des Prozesses hatte HP vor Gericht recht bekommen. Der Superior Court in Santa Clara hatte damals festgelegt, dass Oracle den Support für die Geschäftskritischen Itanium-Server wieder aufnehmen muss.

In der aktuell laufenden zweiten Phase des Prozesses soll ein Richter darüber befinden, ob HP die geforderten 4 Milliarden Dollar Schadensersatz zustehen. Und diese Verhandlungen wurden bereits mehrmals verschoben.

Jetzt sieht sich Oracle in dem Grundrecht für freie Rede beeinträchtigt und sorgt so ein weiteres Mal für eine Verzögerung. Oracle hat einen Anti-SLAPP-Antrag gestellt. SLAPP steht für Strategic Lawsuit against Public Participation. In dieser Beschwerde wirft Oracle wie gesagt HP vor, das Unternehmen in der Wahrnehmung des Grundrechtes der freien Rede zu behindern.

Richter Kleinberg hatte diesen Antrag mit der Begründung abgelehnt, dass er zu spät eingereicht worden sei. Gegen diese Entscheidung hatte Oracle nun bei einem höheren Gericht Berufung eingelegt. So kommt die erneute Verzögerung zu Stande. Wann nun der nächste Verhandlungstermin angesetzt werden wird ist daher völlig unklar. Der nächste Termin für ein Treffen der jeweiligen Anwälte der Parteien hingegen ist für den 10. Mai anberaumt.

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