TQ Delta LLC, ein Technologieentwicklungs- und Lizenzierungsunternehmen,
begrüßte letzte Woche eine weitere Gerichtsentscheidung zu seinen
Gunsten, als ein Schwurgericht in Delaware feststellte, dass 2Wire Inc.
drei Patente von TQ Delta in Verbindung mit DSL-Technologie (Digital
Subscriber Line) verletzt habe. 2Wire ist eine Tochtergesellschaft von
ARRIS Solutions, die unlängst von CommScope Inc. übernommen wurde.
Die Patente von TQ Delta betreffen unter anderen Erfindungen bedeutende
gemeinsame Speicherzugriffsfähigkeiten für DSL-Modems und zentrale
Büroausrüstung. TQ Delta vermerkt, dass diese Erfindungen nicht nur in
den Vereinigten Staaten, sondern in der ganzen Welt verbreitet Anwendung
finden.
Die Gerichtsentscheidung stellt einen weiteren Sieg für das laufende
Lizenzgeschäft von TQ Delta dar. Vor wenigen Monaten hatte bereits das
High Court of Justice von England und Wales in einer Patentstreitigkeit
bezüglich seines tiefgreifenden Portfolios von DSL-Erfindungen ebenfalls
zugunsten von TQ Delta entschieden. In dem britischen
Verfahren gegen ZyXEL Communications UK Ltd und seine dänische
Muttergesellschaft ZyXEL Communications A/S (jeweils
Tochtergesellschaften von Unizyx Holding Corporation) wurde
festgestellt, dass das Europäische Patent (UK) 1 453 268 von TQ Delta
gültig ist und verletzt wurde sowie dass es für den Betrieb von ADSL2
und VDSL2 wesentlich ist. Das Gericht erließ eine sofortige einstweilige
Verfügung und Kosten gegen die ZyXEL-Beklagten. Die ZyXEL-Beklagten
haben gegen einige Teile des Urteils Berufung eingelegt und diese ist
noch anhängig. Das weltweite Portfolio von TQ Delta umspannt eine breit
gefächerte Palette von standardessenziellen Patenten (SEP) und
Nicht-SEP, die zentrale Bestandteile der wichtigen
Breitbandnetzwerktechnologie sind. Dies zeigt sich nicht nur in der
Bestätigung durch Gerichte in den USA und Großbritannien, sondern auch
darin, dass TQ Delta erfolgreich Lizenzen für seine Technologie an
bedeutende Marktteilnehmer vergeben hat.
Das jüngste Urteil erging am 23. Mai nach einem fast viertägigen
Verfahren im United States District Court for the District of Delaware.
Nach der Beratung sprachen die acht Geschworenen ein positives Urteil zu
allen elf Punkten aus und stellten fest, dass 2Wire die US-Patente
7.836.381, 7.844.882 und 8.276.048 verletzt habe und dass diese Patente
gegenüber dem früheren Stand der Technik nicht offenkundig seien sowie
dass zwei Korrekturbescheinigungen nicht ungültig seien.
„Wir freuen uns über die Entscheidung der Geschworenen, die die Stärke
und Bedeutung unseres Erfindungsportfolios bestätigt, denn dieses ist
der Gipfelpunkt jahrelanger Investitionen in Normenentwicklung und
Kommunikationstechnologien“, erklärte Abha Divine, Managing Director von
TQ Delta.
TQ Delta unterstützt die kontinuierliche Entwicklung der DSL-Märkte
durch die Umsetzung einer langjährigen Geschäftsstrategie, mit der die
Technologie weiter vorangetrieben werden soll. „Das Portfolio von TQ
Delta und seine fortgesetzte Tätigkeit in diesem Bereich stellen
wertvolle Beiträge zu früheren, aktuellen und künftigen
DSL-Hochgeschwindigkeitsverbindungen in der ganzen Welt dar. Wir haben
bereits Lizenzen an mehrere Unternehmen vergeben, um die wichtigen
Erfindungen in unserem DSL-Portfolio in die Praxis umzusetzen und wir
werden auch künftig bestrebt sein, auf dem Weg der Geschäftsverhandlung
Lizenzen an Dritte zu vergeben“, sagte Divine.
Rechtsvertreter von TQ Delta war McAndrews, Held, and Malloy, Ltd., eine
Kanzlei mit Schwerpunkten auf Gerichtsverfahren über geistiges Eigentum,
Rechtsberatung und Streitbeilegung.
Hauptanwalt Peter McAndrews erläuterte: „Die Strategie der Beklagten
bestand darin, die strittigen bedeutenden Erfindungen zu trivialisieren.
Wir freuen uns, dass die Geschworenen die harte Arbeit der Erfinder und
das Engagement unseres Mandanten für Innovation bestätigt haben.“
TQ Delta ist Inhaber eines umfangreichen Patentportfolios für digitale
Kommunikationstechnologie, einschließlich DSL.
Über TQ Delta
TQ
Delta ist ein Technologieentwicklungs- und Lizenzunternehmen, das
sich auf die Bereitstellung der benötigten Lösungen für die
Kommunikationsindustrie und darüber hinaus spezialisiert hat. Die
technischen Investitionen des Unternehmens umfassen fast zwei Jahrzehnte
an Beiträgen und Innovationen im Bereich der Kommunikation. Die
Technologien von TQ Delta werden in weltweit führenden Produkten und
Dienstleistungen eingesetzt, die sich über Breitbandkommunikation und
Medienverbreitung erstrecken. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.tqdelta.com.
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