Digitale Richterassistenten für Justiz Baden-Württemberg
KI soll Richter in der Sozialgerichtsbarkeit entlasten, indem die Aktenstrukturierung vereinfacht wird.
Das ist das Ziel eines kürzlich gestarteten Projekts zwischen dem Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg, den Unternehmen Materna und Infora und dem GovTech Campus Deutschland. Das Forschungsprojekt AKIRA – Allgemeine KI-Richterassistenz – befasst sich mit der Frage, inwieweit sich die Vision eines KI-Assistenten, mit dem umfangreiche Gerichtsakten strukturiert werden, mit einem Sprachmodell (Large Language Model) realisieren lässt. Das Projekt soll das Fundament für eine stufenweise Weiterentwicklung zu einem umfassenden KI-Richterassistenten bilden, der Richter aller Gerichtsbarkeiten in der täglichen Arbeit spürbar entlastet.
Tausende Seiten Gerichtsakten
In der Sozialgerichtsbarkeit umfassen Gerichtsakten und die beigezogenen Akten des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens häufig Hunderte oder gar Tausende Seiten. Richter müssen den Inhalt der gesamten Akte kennen, um über den Fall entscheiden zu können. Die manuelle Aufbereitung des Sach- und Streitstandes kostet viel Zeit.
In der Vision von AKIRA wird dieser Prozess mithilfe einer KI-Lösung vereinfacht und beschleunigt, sodass die gestiegene Arbeitsbelastung mit vorhandenen personellen Ressourcen im Ergebnis besser bewältigt werden kann. Richterinnen und Richtern soll ermöglicht werden, zielgerichtet verfahrensleitende Maßnahmen, wie Beweisaufnahmen, zu ergreifen und den Fokus auf rechtliche Fragestellungen oder den Austausch mit den Prozessbeteiligten zu lenken. Praktikerinnen und Praktiker des Sozialgerichts Ulm wirken in dem Vorhaben mit und bringen ihr Expertenwissen ein. In dem Projekt wird auch die neue generative KI-Technologie PhariaAI von Aleph Alpha getestet.
KI-Assistenten für alle Gerichte
“In dem Projekt wollen wir einen Schritt weiterdenken und das Fundament für die Entlastung von Richtern in der täglichen Bearbeitung komplexer Verfahren setzen. Wir verfolgen die Vision, AKIRA langfristig zu einem an allen Gerichten einsetzbaren KI-Assistenten weiterzuentwickeln”, sagt Elmar Steinbacher, Ministerialdirektor im Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg.
“Die Anforderungen sind in mehrfacher Hinsicht anspruchsvoll. Die Lebenssachverhalte und Tatbestandsmerkmale sind sehr heterogen. Auch die Struktur der Eingangsdokumente unterscheidet sich aufgrund abweichender zuständiger Behörden je Rechtsgebiet teils deutlich. Neben technischen Erkenntnissen liefert das Projekt auch wertvolle Erfahrungswerte für die systematische Annäherung an komplexe KI-Use-Cases in der Justiz”, erläutert Projektleiter Tobias Pelster aus der Materna-Gruppe.
