HP klagt gegen Gateway wegen Patentverletzung

Hewlett-Packard (HP) hat den Computerhersteller Gateway wegen Patentverletzungen verklagt. Gateway wird vorgeworfen, bestimmte Patente von HP zu nutzen, ohne dafür die entsprechenden Kompensationszahlungen an HP geleistet zu haben. HP hat bislang noch keine Angaben über den Streitwert der Klage gemacht. Doch würden zurückliegende und aktuelle Ansprüche verhandelt.
Bereits 1999 lief eine Patentvereinbarung zwischen Gateway und HP aus. Gateway kündigte an, vehement gegen die Anklage vorgehen zu wollen. Gegenüber amerikanischen Medien erklärte ein Gateway-Sprecher: “Tatsache ist, dass beide Firmen wichtige Patente im Bereich der Computertechnologie besitzen.” Er nannte den Schritt von HP daher für übereilt.

Vor etwa 18 Monaten haben HP und eMachines einen ähnlichen Streit beigelegt, erklärte Joe Beyers, Vice President bei HP. Diese Vereinbarung und die Übernahme von Compaq habe den Fokus von Gateway genommen. Doch die Übernahme von eMachines durch Gateway habe dazu geführt, den Fall noch einmal aufzurollen.

Insgesamt sollen sechs Patente Gegenstand der Verhandlungen werden. Darunter befindet sich ein Patent für Notebook-Computer und für Powermanagement-Tools. Ein HP-Sprecher erklärte, dass sein Unternehmen weltweit über 21.000 Patente besitzt, von daher könnte sich die Zahl auch noch ausweiten.

Diese Klage ist die erste öffentliche Aktion von der neu gegründeten ‘Intellectual Property Group’ von HP. Ziel der Gruppe ist es, aus den Lizenzen von HP zusätzliche Umsätze zu generieren. HP sieht in Lizenzen einen brauchbaren Weg Forschungs- und Entwicklungsabteilung des Unternehmens zu finanzieren. Laut Beyers seien die Einnahmen aus Lizenzen um 50 Prozent gestiegen, ließ den Betrag aber ungenannt.