RIM verliert weitere Etappe im Patentstreit

Ein US-Berufungsgericht hat den Antrag auf Aussetzung des Verfahrens des Smartphone-Herstellers Research in Motion (RIM) abgelehnt. RIM hatte mit dem Antrag erwirken wollen, dass nicht eher über einen Verkaufsstopp weiterverhandelt wird, bis der Patentstreit endgültig geklärt ist.

Der Kläger NTP, der RIM vorwirft, eigene patentierte Technologien in den Blackberry integriert zu haben, kann nun weiterhin für einen Verkaufsstopp des RIM-Smartphones kämpfen. Nach der Ablehnung durch das Berufungsgericht nämlich wird die Sache an die untere Instanz zur Neuverhandlung zurück verwiesen. Das Bezirksgericht in Virginia wiederum hatte eine einstweilige Verfügung zugunsten NTP erlassen, gegen die sich RIM gewehrt hatte und die nun abschlägig beschieden wurde.

RIM hofft nun auf den Obersten Gerichtshof, dem der Hersteller den Fall bereits auf den Tisch gelegt hat. Der soll jetzt möglichst schnell über den Patentstreit entscheiden, der für RIM in einer unteren Instanz mit einem Schuldspruch geendet hatte. Mit dem Antrag auf Aussetzung hatte sich das Unternehmen Experten zufolge einen kleinen Zeitaufschub versprochen. Darauf kann RIM nun nicht mehr bauen.