RIM erneut verklagt
Kaum hat sich RIM (Research in Motion) im Rechtstreit mit der Patentagentur NTP geeinigt, droht den Kanadiern vom US-Konkurrenten Visto neues Ungemach.
Visto – ein Hersteller von E-Mail-Push-Software – behauptet, dass RIM vier Visto-Patente verletzt. Eine entsprechende Klage reichte Visto beim ‘US Federal Court in the Eastern District of Texas’ ein.
Genau dieses Gericht hatte erst am 28. April zugunsten Vistos entschieden. Beklagt war in diesem Streitfall die US-Firma Seven Networks, ebenfalls ein Hersteller von E-Mail-Push-Lösungen. Das Gericht entschied, dass Seven drei Visto-Patente verletzt hat und legte eine Strafzahlung in Höhe von 3,6 Millionen Dollar fest. Seven Networks bezeichnete die Entscheidung als enttäuschend und kündigte an, einen Workaround zur Verfügung zu stellen.
Visto hat bereits Gerichtserfahrung – im Dezember 2005 verklagte die Firma Microsoft. Von RIM hieß es derweil, die Visto-Klage habe auf die Anwender des Blackberry-Systems keine Auswirkungen. RIM hatte erst im März 2006 an die Patentagentur NTP 612 Millionen Dollar gezahlt und so eine in den USA drohende Blackberry-Abschaltung abgewendet.
