Software-Probleme könnten Hartz IV ins Stolpern bringen

Bei der Software für Hartz IV hakt es. Der ursprüngliche Starttermin für die Datenerfassung am 4. Oktober 2004 könne nicht eingehalten werden, schreibt der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA) Frank-Jürgen Weise in einer Mitteilung an die kommunalen Spitzenverbände. Der zuständige Projektleiter bei der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, sagte jetzt gegenüber dem Handelsblatt, die Software zur Berechnung des Arbeitslosengeld II habe noch deutliche Mängel.
Wie umfangreich diese sind und welche Folgen sie haben können, ist derzeit noch nicht klar. Es gebe im Augenblick keinen Grund anzunehmen, dass der Auszahlungstermin nicht eingehalten werden könne, sagte Senius. Dennoch müssten sich BA und Bundesregierung aus Gründen der Risikovorsorge entsprechende Gedanken machen. Weitere Einzelheiten wollte er aber nicht nennen. Die Bundesregierung erwägt offenbar auch bei geringen Verzögerungen von einem Monat, die ursprüngliche Arbeitslosenhilfe zunächst weiterzuzahlen, berichtet das Blatt und beruft sich dabei auf Regierungskreise. Sie könnte dann mit dem Arbeitslosengeld II verrechnet werden.

Tatsache ist, dass sich die Erfassung der Daten, die für die Auszahlung des Arbeitslosengelds II nötig sind, verzögern wird. Ab dem 4. Oktober würden jetzt nur einige der insgesamt 180 Agenturen die Software testen, die übrigen Agenturen würden dann Mitte bis Ende Oktober mit einbezogen, so Weise in seiner Mitteilung.

Damit das nicht passiert und das Arbeitslosengeld II pünktlich ausgezahlt werden kann, muss die BA voraussichtlich bis zu 3000 zusätzliche Mitarbeiter einsetzen. Dabei handle es sich zum Beispiel um ehemalige BA-Mitarbeiter, man sei aber auch im Gespräch mit der Bahn und der Post, die im Zuge der Amtshilfe aushelfen könnten.

Unterdessen steigt bei T-Systems die Nervosität, heißt es aus projektnahen Kreisen. Die Telekom-Tocher entwickelte die Software, die die Bezüge für rund 3,2 Millionen Langzeitarbeitslose berechnen soll. Nach der LKW-Maut fürchtet man im Haus des IT-Dienstleister das nächste Debakel, rund 150 Spezialisten arbeiten deshalb mit Hochdruck an dem 15 Millionen Euro schweren Projekt. Es gilt als das größte webbasierte Verwaltungssystem in Europa.