Internetriesen zwischen Zensur und Geschäft

Wenn es um die Suche im Internet geht, sind sich Google, Yahoo und Microsoft eigentlich spinnefeind. Dieser Tage finden sie sich jedoch plötzlich im selben Boot wieder – heftig unter Beschuss von verschiedenen Menschenrechtsorganisationen. Hintergrund ist eine neue Debatte über Netz-Zensur in China. Allen drei Unternehmen wird vorgeworfen, im Dienste des Profits der chinesischen Regierung klein beizugeben.

Zuletzt hatte Google für Aufregung gesorgt. Das Unternehmen startete mit Zugeständnissen an die Regierung in Peking seine Suchmaschine in China. Daraufhin lud der Menschenrechtsausschuss des US-Kongresses Vertreter aus der Industrie zu einem Meinungsaustausch ein. In seltener Einigkeit erschienen weder Abgesandte von Microsoft, noch von Yahoo oder Google.

Dafür kündigte Microsoft-Chefjurist Brad Smith während einer Konferenz in Lissabon überraschend an, dass der Konzern künftig nur noch eingeschränkt auf die Zensuranforderungen von Regierungen reagieren werde. So sollen Suchergebnisse, Chats und Blogger bei Microsoft nur noch dann zensiert werden, wenn ein entsprechendes Gerichtsurteil oder eine Verfügung vorliegt. Nur dann werde man die Inhalte im Netz zensieren und auch nur in dem entsprechenden Land.

Grundsätzlich argumentiert jedoch Microsoft genauso wie Google und Yahoo, dass sie den Gesetzen des jeweiligen Landes unterworfen seien, in dem sie sich geschäftlich engagieren. Microsoft-Chairman Bill Gates sprach gleichzeitig der Zensur an sich jegliche Wirkung ab. “Man kann vielleicht einer bekannten Webseite verbieten, etwas zu veröffentlichen. Aber wenn das Volk etwas wissen will, wird es sich auch verbreiten.”

Microsoft hatte sich im Dezember mit der chinesischen Regierung darauf geeinigt, ein Weblog zu sperren. Yahoo geriet im vergangenen Jahr in die Kritik, nachdem das Unternehmen Informationen über den E-Mail-Zugang des chinesischen Journalisten Shi Tao herausgegeben hatte – dies führte zu seiner Verhaftung und einer Gefängnisstrafe von zehn Jahren.