Microsoft spielt auf Zeit und spart Geld

Buchstäblich in letzter Minute ist es Microsoft im Kartellstreit mit der EU gelungen, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Der Konzern hat nun drei Wochen länger als ursprünglich geplant Zeit, um mit einer Stellungnahme eine tägliche Millionenstrafe im Streit um Kartellauflagen abzuwenden. Ursprünglich wäre die Frist, um auf Beanstandungen der Wettbewerbshüter zu reagieren, an diesem Mittwoch ausgelaufen.

Ein Microsoft-Sprecher sagte jetzt, die Kommission habe einer Verlängerung der Frist bis zum 15. Februar zugestimmt. Wenn der Konzern bis dahin seine Verstöße gegen die Kartellauflagen nicht nachvollziehbar erklären kann, muss das Unternehmen ein tägliche Strafe von 2 Millionen Euro zahlen, rückwirkend zum 15. Dezember.

Im November vergangenen Jahres hatte die Europäische Kommission eine Beanstandungsmitteilung an Microsoft gesandt, in der dem Softwarekonzern vorgeworfen wurde, gegen den Kartellbeschluss vom März 2004 zu verstoßen. Im Dezember dann erhöhte die Behörde noch einmal den Druck und brachte die tägliche Geldstrafe ins Spiel. Um dies abzuwenden, hatte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes dem Konzern ursprünglich nur fünf Wochen Zeit gegeben.

“Ich habe Microsoft jede Gelegenheit gegeben, die Auflagen zu erfüllen”, so Kroes Ende vergangenen Jahres. Es bleibe der Kommission nichts anderes übrig, als mit Geldbußen zum Ziel zu kommen. Microsoft hatte die Drohung umgehend als ungerechtfertigt zurückgewiesen und Widerspruch eingelegt.