Blackberry bekommt Unterstützung vom US-Patentamt

Nach verschiedenen Patentklagen gegen den kanadischen Hersteller Research in Motion (RIM) scheint für das Untenehmen ein guter Stern heraufgezogen zu sein. Das US-Patentamt hat jetzt alle Forderungen der Patentagentur NTP an den Blackberry-Hersteller zurückgewiesen. Wenige Tage zuvor hat ein deutsches Gericht RIM in einem Verfahren gegen einen anderen Patentkläger freigesprochen.

Damit, so RIM in einer Mitteilung, seien jetzt fünf der sieben wegen angeblicher Patentverletzungen schwebenden Verfahren vom Tisch. Vorerst, denn die Entscheidung der Behörde ist noch nicht endgültig. Die anderen beiden Patente wurden jedoch schon im Vorfeld für ungültig erklärt, so das Unternehmen. Dass der Mail-Push-Dienst nun doch noch vom Netz genommen wird, ist damit etwas unwahrscheinlicher geworden.

Eine Anhörung war für den 24. Februar bereits angesetzt, dabei hätte eine Verfügung gegen RIM debattiert werden sollen. Dennoch ist das Gericht, das über diesen Fall zu entscheiden hat, nicht verpflichtet, vorläufige Entscheidungen des US-Patentamtes in den weiteren Verhandlungen zu berücksichtigen. Allerdings befinden sich gerade unter den Regierungsmitgliedern in den USA viele Blackberry-Nutzer, die nicht auf ihren Dienst verzichten wollen.