Das MacBook ersetzt die physische Tastatur durch einen zweiten Bildschirm. Das Patent beschreibt außerdem biometrische Sensoren inklusive Fingerabdruckscanner. Für eine in Notebooks integrierte drahtlose Ladefunktion verfügt Apple bere ...
IT-News Patent
Google erhält Patent auf motorgesteuerte Notebook-Scharniere
Sie öffnen das Display über ein in der Rückseite integriertes Touchpad. Mithilfe einer Kamera im Displayrahmen wird automatisch der für den Nutzer optimale Blickwinkel eingestellt. Den passt die Mechanik automatisch an Bewegungen des N ...
Red Hat erneuert Patent-Versprechen für Open-Source-Technologien
99 Prozent aller quelloffenen Programme sollen mit Red Hats erweiterten und erneuerten Patentversprechen abgedeckt sein - korrekte Lizenzierung vorausgesetzt.
Amazons umstrittenes “1-Click-Patent” läuft im September ab
Das US-Patent sorgte für zahlreiche juristische Auseinandersetzungen. Es läuft jetzt nach 20 Jahren aus. Mit ihm wird ein Vorgang beschrieben, bei dem der Onlinekauf mit einem einzigen Klick möglich ist. In Europa wurde das nicht als s ...
Patentstreit: Apple zahlt 1,7 Milliarden Euro an Nokia
Mit dieser Zahlung ziehen die beiden Unternehmen einen vorläufigen Schlussstrich unter den rechtlichen Auseinandersetzungen über die Verwertung von Patentrechten.
Ökonomen denken laut über Entflechtung von Internetkonzernen nach
In Europa laufen bereits Kartelluntersuchungen gegen Google und Facebook. In den USA wird gegen deren Quasi-Monopole bislang nicht vorgegangen, weil die Angebote für Verbraucher kostenlos sind. Doch neue Publikationen zu Auswirkungen d ...
Verkaufsverbot für iPhones gefordert: Streit zwischen Apple und Qualcomm eskaliert
Qualcomm hat in Kalifornien eine einstweilige Verfügung gegen Apple beantragt. Außerdem will es in den USA ein Importverbot gegen iPhone-Modelle mit Intel-Chips verhängen lassen. Apple lehnt die seiner Ansicht nach überhöhten und zu we ...
Xiaomi kauft Nokia Patente ab
Das finnische und das chinesische Unternehmen haben außerdem einen Kooperationsvertrag und ein mehrjähriges Patentabkommen unterzeichnet. In dessen Rahmen erhalten sie Nutzungsrechte an grundlegenden Mobilfunkpatenten des jeweils ander ...
Fake News, Profiling, autonome Maschinen: Ethik-Standards für IT kommen
Die IT greift tiefer ins Leben ein als je zuvor. Fachleute arbeiten deshalb an ethischen Standards und Regulierungen. Auch im Patentwesen bleibt kein Stein auf dem anderen, wie ein hochkarätig besetzter Kongress in München zeigte.
Nicht patentwürdig: Verwendung von Flash-Speicher für Messdaten
Das hat das Europäische Patentamt nun entschieden. Ein entsprechendes Patent hatte sich die US-Firma Itron eintragen lassen. Der deutsche Anbieter EMH metering hatte es angefochten.
Facebook erhält Patent auf Erkennung der Gefühlslage über Tastatureingaben
Dazu sollen die Geschwindigkeit und der beim Tippen ausgeübte Druck herangezogen werden. Das Patent S20170147202 ist nur eines von mehreren, dass Facebook im Bereich "Erkennung der Gefühlslage der Nutzer" beantragt hat. Für ein weitere ...
MP3 nicht mehr lizenzpflichtig
Das insbesondere für Entwickler jahrelang recht schwer zu durchschauende Lizenzprogramm ist ohne großes Aufhebens ausgelaufen. Das haben das Fraunhofer IIS – an dem der Codec entwickelt wurde – und sein Lizenzpartner Technicolor mitget ...
Datenbanken: Patentklage gegen Microsoft und Oracle
Für das Aufteilen von Aufgaben in Datenbanken hatte ein Forscher der Universität Tennessee in den 1990ern grundlegende Arbeiten geleistet und diese patentiert.
Patentantrag: Apple arbeitet an Power-over-WLAN
Die Übertragung von Energie soll parallel zur Datenübertragung erfolgen. Darauf lässt ein im Oktober 2015 eingereichter und jetzt veröffentlichter Patentantrag schließen. Der Patentantrag sieht dafür spezielle Antennen mit einer besond ...
IBM besitzt Patent auf Out-of-Office-Reply
Das dümmste Patent des Monats nennt die EFF das Schutzrecht für eine Abwesenheitsnotiz, IBM aber zeigt sich großzügig.
Blackberry klagt wegen Mobilfunkpatenten gegen Nokia
Es geht um geistiges Eigentum das auch bei Mobilfunkausrüstung für 3G- und 4G-Netzen verwendet wird. Nokia soll mit seinen Produkten Blackberry-Patente verletzen. Das kanadische Unternehmen verlangt dafür Schadenersatz in nicht genannt ...
Lizenzstreit zwischen Apple und Qualcomm eskaliert
Apple will rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz von Qualcomm haben. Der Chip-Entickler habe nicht nur überhöhte Lizenzgebühren verlangt, sondern auch für Technologien, die er gar nicht entwickelt hat. Qualcomm hat in mehreren Lände ...
Microsoft-Patent beschreibt faltbares Mobilgerät
Ein jetzt bekannt gewordener Patentantrag aus dem Jahr 2014 beschreibt ein Gerät, dass sich falten und sowohl als Smartphone und als Tablet nutzen lässt. 2010 hatte Microsoft mit dem Tablet-PC Courier bereits einmal ein Modell mit zwei ...
IBM zum 24. Mal Patent-Meister
1992 war das letzte Jahr, in dem ein anderes Unternehmen als IBM in den USA die meisten Patente gewährt bekommen. Vor allem im Bereich Cloud und künstliche Intelligenz hat IBM 2016 einen Schwerpunkt gesetzt.
Qualcomm zu Kartellstrafe von 854 Millionen Dollar verurteilt
Die Kartellbehörden in Südkorea werfen dem US-Unternehmen unfaire Praktiken bei der Lizenzierung und dem Verkauf seiner Modem-Chips vor. Qualcomm habe Telefonhersteller gezwungen, auch für nicht benötigte Patente Gebühren zu zahlen und ...
Apple und Nokia liefern sich Patent-Schlacht
Nokia verklagt Apple wegen der Verletzung von Patenten, Apple hingegen wirft den Finnen eine Verschwörung mit zwielichtigen Patenttrollen vor.
Apple und Samsung werden Patente für flexible Displays zugesprochen
Das US-Patentamt hat sowohl Apple als auch Samsung je ein Schutzrechte im Zusammenhang mit flexiblen Displays zugesprochen. Von Samsung wurde entsprechende Konzepte schon der öffentlichkeit gezeigt. Von Apple ist schon ein Patent auf e ...
Veeam kann Patentklagen wegen Speichertechnologien abwehren
Geklagt hatte in beiden Fällen vor vier Jahren Symantec. Es sah Schutzrechte in Bezug auf Verfahren für Datenspeicherung, Restore und Backup verletzt und war damals mit dem mittlerweile abgespaltenen Bereich Veritas in dem Markt aktiv. ...
Patentstreit: Asus setzt Verkauf von Android-Smartphones in Deutschland aus
Philips wirft Asus Verstöße gegen eines seiner Patente vor. Es geht dabei um die Darstellung der zuletzt verwendeten Anwendungen. Da diese Funktion allerdings Teil von Android ist, sidn von dem Urteil des Landgerichts Mannheim auch and ...
HP Inc. und HPE bereinigen Patentportfolio
Die beiden aus Hewlett-Packard hervorragenden Firmen trennen sich von diversen Patenten. HPE bietet unter anderem US-Patente aus den Bereichen Lademanagement für Akkus, Social Media und Musikstreaming an. HP Inc trennt sich von insgesa ...
Apple beantragt Patent auf Selbstverteidigung fürs iPhone
Falls der Verdacht besteht, dass ein Gerät gestohlen wurde, soll das Smartphone Fotos aufnehmen können und Fingerabdrücke sowie weitere biometrische Daten erfassen. Erfasste Fingerabdrücke könnten zudem mit Datenbanken abgeglichen werd ...
Android-Smartphones von Lenovo künftig ab Werk mit Microsofts Office-Software
Das haben Microsoft und Lenovo jetzt zusätzlich zu einer Kreuzlizenzierung von Patenten beschlossen. Die Vereinbarung bezieht sich auf Smartphones der Marken Lenovo und Motorola. Microsoft könnte damit Millionen neue Android-Nutzer fü ...
Schlappe für Patentverwerter VirnetX im Streit mit Apple
Ein US-Bundesrichter hat Apple Recht gegeben. Das hatte ein Urteil von Februar angefochten, in dem es verpflichtet wurde, über 625 Millionen Dollar an VirnetX zu zahlen. Die Aktie des Patentverwerters stürzte um über 40 Prozent ab.
Patentstreit zwischen Memjet und HP Inc. endet mit Vergleich
Die beiden Firmen hatten sich um Schutzrechte an seitenbreiten Druckköpfen gestritten. Dazu liefen Verfahren in Deutschland und den USA. Für HP ist die Technologie für seine PageWide-Reihe von großer Bedeutung und möglicherweise auch f ...
Videoaufnahme per Blinzeln: Sony meldet Patent für digitale Kontaktlinse an
Die Kontaktlinse nimmt nicht nur Bilder und Videos auf, sondern speichert die Daten auch, ohne dabei mit einem Smartphone gekoppelt zu sein. Der Nutzer wäre nur durch das bloße Blinzeln mit einem Auge in der Lage, das Display zu bedien ...