Knapp 20 Klagen in den USA und Deutschland werden fallen gelassen. Google und Microsoft wollen zudem gemeinsam gegen Patentrolle in…
Mit seinem Berufungsantrag gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts ist der Konzern aus Cupertino beim Bundesgerichtshof gescheitert. Zudem bestätigte der die…
Dem Softwarekonzern droht wegen des Verstoßes gegen zwei InterDigital-Patente ein US-Importverbot für seine Smartphones. In diesem Monat will die ITC…
Mehrere Patente von Good sind nach Ansicht eines US-Gerichts ungültig. Zudem stellte es keine Verstöße von MobileIron fest. Erst wenn…
Der iPhone-Hersteller beschreibt in dem Antrag Werbeanzeigen für Produkte auf dem Smartphone, die sich Nutzer leisten können. Apple würde sich…
Kampf gegen Patentrolle: Der Internetkonzern will von kleinen Entwicklern Schutzrechte kaufen. Die Patent Purchase Promotion ist vorerst experimentell. Entwickler können…
Die beiden koreanischen Konzerne schließen einen Patentfrieden, der auch die Bereiche Electronics als auch die Displays umschließt. Seit 2011 sind…
Zusätzlich bietet der Konzern seine Patente für das Internet der Dinge ohne Lizenzzahlung an. Die IoT-Software entwickeln das OpenDOF Project…
Der Smartphone-Hersteller hat beim US-Patent- und Markenamt ein Schutzrecht für "Methoden zur Abschirmung elektronischer Bauteile vor Feuchtigkeit" eingereicht. Offenbar soll…
Die Android-Smartphones des japanischen Unternehmens sollen gegen sieben Schutzrechte verstoßen. Daher fordert Microsoft ein Verkaufsverbot. Dennoch glaubt der Softwarekonzern noch…
Deutschland ist im europäischen Vergleich führend, was das Patentieren von neuen Entwicklungen angeht. Dennoch: im Vergleich zum Vorjahr sinkt die…
Der Chiphersteller hat sich mit der chinesischen Kartellbehörde auf feste Gebühren für Mobilfunkpatente geeinigt. Zudem verzichtet Qualcomm auf Pakete mit…
Der koreanische Konzern stellte in Folge von Microsofts Übernahme von Nokias Handygeschäft vorübergehend die Lizenzzahlungen ein. Samsung sah darin eine…
Das US-Justizministerium hat keine kartellrechtlichen Bedenken gegenüber den neuen IEEE-Regeln. Sie würden den Wettbewerb verstärken und nicht behindern. Sie sollen…
Verbiegen, drehen, falten: Apple hat in den USA ein Patent für "flexible elektronische Geräte" erhalten. Es beschreibt ein mobiles Gerät,…
China fordert zusätzlich, dass chinesische Smartphone-Hersteller nicht mehr das komplette Technologiepaket erwerben müssen. Über 30 Milliarden Dollar hat Qualcomm innerhalb…
900 Millionen Dollar bezahlt RPX Corp. für rund 4000 Patente des kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel an das Rockstar-Konsortium. Die Schutzrechte sollen…
Mit der Zahlung ist die Auseinandersetzung beendet. Bereits 2010 zahlte Microsoft 200 Millionen Dollar an VirnetX. 2013 forderte es eine…
Der deutsche Teil von E-Inks Europäischem Patent ist nichtig. Das entscheidet das Bundespatentgericht und folgt damit der Entscheidung des Landgerichts…
Der Konzern erhält für eine sogenannte Express Lane zur Datenanalyse sowie zur besseren Nutzung von bestehenden Ressourcen in der Cloud…