Patent

Apple plant bewegungsabhängige Bedienoberfläche

Fährt, läuft oder geht ein Nutzer, soll die Bedienoberfläche dies anhand von Sensoren erkennen. Automatisch passen sich dann die Bildschirminhalte…

11 Jahre ago

US-Patente: IBM ist auch 2013 Spitzenreiter

Insgesamt hat das US-Patentamt 6809 Schutzrechte dem Unternehmen zugesprochen. Damit führt es die Statistik seit 21 Jahren an. Mit jeweils…

11 Jahre ago

2013 verdoppelt Google Zahl der Patentanträge

Insgesamt sprach das US-Patentamt dem Internetkonzern 1920 Schutzrechte zu. Damit lässt Google General Electric und LG Electronics hinter sich. 1913…

11 Jahre ago

Nokias Patentklage gegen HTC von Gericht abgewiesen

Zuletzt konnte Nokia Urteile zu eigenen Gunsten erreichen. Jetzt verlor das Unternehmen vor dem Landgericht München I. Dieses befand, dass…

11 Jahre ago

Apple und Samsung stimmen Schlichtung im Patenstreit zu

Vertreter beider Unternehmen führen laut Gerichtsunterlagen bereits erste Gespräche. Die Verhandlung soll für den 19. Februar angesetzt sein. Damit kommen…

11 Jahre ago

Google wehrt sich gegen “Patent-Schleppnetz” von Microsoft und Apple

Google klagt gegen das Patent-Konsortium "Rockstar", das sich sämtliche Schutzrechte des kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel gesichert hat. Google wirft dem Konsortium…

11 Jahre ago

Nortel-Patente sollen wieder auf den Markt kommen

Das so genannte Rockstar-Konsortium will sich Berichten zufolge von einigen Patenten aus dem Nachlass von Nortel trennen. Hinter verschlossenen Türen…

11 Jahre ago

Mehr Patente als je zuvor – China nimmt weltweiten Spitzenplatz ein

Im Jahr 2012 wurden so viele Patente angemeldet wie nie zuvor. Weltweit hat die Internationale Organisation (WIOP) für geistiges Eigentum…

11 Jahre ago

Microsoft verdient 2 Milliarden Dollar dank Android

Jedes Jahr beschert Android Microsoft 2 Milliarden Dollar durch Lizenzgebühren. Davon verbucht Redmond 95 Prozent angeblich als operativen Gewinn. Dies…

11 Jahre ago

Patentklage gegen Google und Samsung von Rockstar-Konsortium eingereicht

Das Rockstar-Konsortium zu dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry gehören, hat eine Patentklage eingereicht. Sieben Patente für Internetsuche und…

11 Jahre ago

Apples Gummiband-Patent ist ungültig

Apples Patent für die Fotoverwaltung hat das Bundespatentgericht für ungültig erklärt. Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Jedoch handelt…

11 Jahre ago

Apple darf Markennamen “iPhone” in Brasilien nutzen – zur Hälfte

Das "iPhone" gehört in Brasilien wieder Apple. Zumindest zur Hälfte. Das Unternehmen hat sich gerichtlich gegen die brasilianische Firma Gradiente…

11 Jahre ago

Investor erwägt Komplettübernahme von Blackberry

Die Pensionskasse Fairfax Holdings, Blackberrys größter Inverstor, denkt über eine vollständige Übernahme nach. Um einen Interessenkonflikt zu vermeiden, hat der…

11 Jahre ago

Wichtiger Schritt für ein einheitliche EU-Patentgericht

Die EU will den Rechtsrahmen für einen EU‑weiten Patentschutz vervollständigen und unter anderem auch die "Brüssel-I-Verordnung" aktualisieren. Damit will die…

11 Jahre ago

Deutsche Telekom überweist Hunderte Millionen Euro an Patent-Verwalter

Um einen Patentstreit zu beenden einigt sich die Deutsche Telekom mit dem Münchner Patentverwalter IPCom auf einen Vergleich und bezahlt…

11 Jahre ago

Bundestag will Software-Patente eindämmen

Das Deutsche Parlament sieht es als ausreichend an, Software unter den Schutz des Urheberrechtes zu stellen. In einem interfraktionellen Antrag…

12 Jahre ago

Kim Dotcom bricht Patentstreit mit Google und Facebook vom Zaun

Der Megaupload-Gründer Kim Dotcom hat Twitter, Google und Facebook massive Patentverletzung vorgeworfen. Es geht um eine Methode zu Zwei-Faktor-Authentifizierung. Er…

12 Jahre ago

OLG München: Keine Android-Handys von Motorola in Deutschland

Das Oberlandesgericht München verbietet auch in zweiter Instanz den Verkauf von Android-Smartphones durch Motorola. Grund für das Verkaufsverbot ist ein…

12 Jahre ago

Streit um iPad Mini – US-Patentamt entschuldigt sich bei Apple

Das US-Patentamt hat die Einwände gegen die von Apple beantragte Marke "iPad Mini" zurückgenommen und wird diese nun wohl doch…

12 Jahre ago

Google sagt Patenttrollen den Kampf an

Der Internetkonzern Google hat US-Justiz und die US-Handelsbehörde FTC aufgefordert, Maßnahmen gegen Patenttrolle zu ergreifen. Unterstützung bekommt Google bei dieser…

12 Jahre ago