Apples Europapatent auf die Geste Slide-to-Unlock ist ungültig. Das hat das Bundespatentamt entschieden. Für Samsung und Google, gegen die Apple…
Das US-Patentamt hat Apple den Schutz der Marke "iPad Mini" verweigert. Unter anderem begründet die Behörde die Ablehnung damit ,…
Der Suchkonzern Google hat öffentlich versprochen, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. Die Zusage gilt aber…
Die Handy-Hersteller Nokia, LG Electronics, Motorola und Pantech sehen sich einer Klage wegen Patentrechtsverletzungen bei Halbleitern gegenüber.
Nachdem Apple sich bereits 2011 die Entsperr-Funktion "Slide to Unlock" hat patentieren lassen, hat sich der Konzern nun auch das…
Möglicherweise müssen sich nicht nur Smartphone- sondern auch Schuhersteller künftig vor Apples Patentklagen in Acht nehmen. Der Computerkonzern hat sich…
In einem laufenden Verfahren um illegale Personalabsprachen sind Gerichtsunterlagen über Drohungen veröffentlicht worden, die Steve Jobs gegenüber dem damaligen Palm-CEO…
Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat ein bestehendes Patentabkommen mit InterDigital erweitert. Die Vereinbarung umfasst auch geistiges Eigentum für LTE-Advanced.…
Im Streit um den Markennamen "App Store" hat Amazon einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Das zuständige US-Bezirksgericht hat Apples Vorwurf der…
Das US-Patentamt hat ein wichtiges Apple-Patent - das Steve Jobs Patent - für ungültig erklärt. Damit schwächt die Behörde Apples…
Ein Gericht im niederländischen Den Haag hat auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen bestimmte Samsung-Tablets und -Smartphones der Galaxy-Produktreihe…
iPhone-Hersteller Apple hat sich die europäischen Rechte an der Marke Lightning teilweise übertragen lassen. Apple verwendet des Begriff für einen…
Der insolvente Halbleiterkonzern Qimonda hat mit dem Verkauf seines Patentportfolios begonnen. Nach Angaben des Insolvenzverwalters Michael Jaffé umfasst es mehr…
Samsung hat Einsicht in das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC verlangt. Es geht um mögliche Überschneidungen mit den Patenten, die…
Abseits der öffentlichen Wahrnehmung hat Apple Agenturberichten zufolge in den zurückliegenden Monaten über 1000 Patente aufgekauft, die ursprünglich aus der…
Nachdem Apple und HTC ein Lizenzabkommen unterschrieben haben, haben Analysten nachgerechnet, wir sich der Deal auf den Konten der beiden…
Um das legendäre Uhren-Design der Schweizer Bahn auf iPhone und iPad verwenden zu dürfen, lässt Apple angeblich einen zweistelligen Millionenbetrag…
Apple und HTC haben ein umfassendes Lizenzabkommen getroffen, mit dem der seit rund zwei Jahren andauernde Patentstreit zwischen den beiden…
Apple will seine Patentklage gegen Samsung erweitern. Im Mittelpunkt stehe dabei das Samsung-Tablet Galaxy Note 10.1 sowie Googles Mobilbetriebssystem Android…
Microsoft soll mit Windows 8 und Windows Phone 8 gegen ein Patent von SurfCast verstoßen. Das kleine Softwareunternehmen hatte das…