Patent

Apples Slide-to-Unlock-Patent in Europa ungültig

Apples Europapatent auf die Geste Slide-to-Unlock ist ungültig. Das hat das Bundespatentamt entschieden. Für Samsung und Google, gegen die Apple…

12 Jahre ago

Apple bekommt kein Patentrecht für iPad Mini

Das US-Patentamt hat Apple den Schutz der Marke "iPad Mini" verweigert. Unter anderem begründet die Behörde die Ablehnung damit ,…

12 Jahre ago

Patente: Google gibt Open-Source-Versprechen

Der Suchkonzern Google hat öffentlich versprochen, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. Die Zusage gilt aber…

12 Jahre ago

Patentklage gegen Nokia, Motorola und HTC

Die Handy-Hersteller Nokia, LG Electronics, Motorola und Pantech sehen sich einer Klage wegen Patentrechtsverletzungen bei Halbleitern gegenüber.

12 Jahre ago

Apple sichert sich Design-Patent für “Slide to Unlock”

Nachdem Apple sich bereits 2011 die Entsperr-Funktion "Slide to Unlock" hat patentieren lassen, hat sich der Konzern nun auch das…

12 Jahre ago

Apple sichert sich Patent auf intelligente Schuhe

Möglicherweise müssen sich nicht nur Smartphone- sondern auch Schuhersteller künftig vor Apples Patentklagen in Acht nehmen. Der Computerkonzern hat sich…

12 Jahre ago

Steve Jobs drohte Palm mit Patentprozess

In einem laufenden Verfahren um illegale Personalabsprachen sind Gerichtsunterlagen über Drohungen veröffentlicht worden, die Steve Jobs gegenüber dem damaligen Palm-CEO…

12 Jahre ago

LTE-Patente: RIM geht auf Nummer sicher

Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat ein bestehendes Patentabkommen mit InterDigital erweitert. Die Vereinbarung umfasst auch geistiges Eigentum für LTE-Advanced.…

12 Jahre ago

App-Store-Klage: Amazon erringt Teilerfolg gegen Apple

Im Streit um den Markennamen "App Store" hat Amazon einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Das zuständige US-Bezirksgericht hat Apples Vorwurf der…

12 Jahre ago

“Steve-Jobs-Patent” ungültig

Das US-Patentamt hat ein wichtiges Apple-Patent - das Steve Jobs Patent - für ungültig erklärt. Damit schwächt die Behörde Apples…

12 Jahre ago

Apple setzt in den Niederlanden Verkaufsverbot gegen Samsung durch

Ein Gericht im niederländischen Den Haag hat auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen bestimmte Samsung-Tablets und -Smartphones der Galaxy-Produktreihe…

12 Jahre ago

Apple kauft europäische Rechte an “Lightning” von Harley-Davidson

iPhone-Hersteller Apple hat sich die europäischen Rechte an der Marke Lightning teilweise übertragen lassen. Apple verwendet des Begriff für einen…

12 Jahre ago

Qimonda macht Patentportfolio zu Geld

Der insolvente Halbleiterkonzern Qimonda hat mit dem Verkauf seines Patentportfolios begonnen. Nach Angaben des Insolvenzverwalters Michael Jaffé umfasst es mehr…

12 Jahre ago

Samsung fordert Kopie von Apples Lizenzabkommen mit HTC

Samsung hat Einsicht in das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC verlangt. Es geht um mögliche Überschneidungen mit den Patenten, die…

12 Jahre ago

Apple übernimmt 1024 Patente des Rockstar-Konsortiums

Abseits der öffentlichen Wahrnehmung hat Apple Agenturberichten zufolge in den zurückliegenden Monaten über 1000 Patente aufgekauft, die ursprünglich aus der…

12 Jahre ago

Lizenzvereinbarung mit Apple kostet HTC bis zu 280 Millionen Dollar jährlich

Nachdem Apple und HTC ein Lizenzabkommen unterschrieben haben, haben Analysten nachgerechnet, wir sich der Deal auf den Konten der beiden…

12 Jahre ago

Apple zahlt für Schweizer Uhren-Design 21 Millionen Dollar

Um das legendäre Uhren-Design der Schweizer Bahn auf iPhone und iPad verwenden zu dürfen, lässt Apple angeblich einen zweistelligen Millionenbetrag…

12 Jahre ago

Patentstreit: Apple und HTC einigen sich

Apple und HTC haben ein umfassendes Lizenzabkommen getroffen, mit dem der seit rund zwei Jahren andauernde Patentstreit zwischen den beiden…

12 Jahre ago

Apple weitet Patentklage gegen Samsung aus

Apple will seine Patentklage gegen Samsung erweitern. Im Mittelpunkt stehe dabei das Samsung-Tablet Galaxy Note 10.1 sowie Googles Mobilbetriebssystem Android…

12 Jahre ago

Software-Zwerg verklagt Microsoft wegen Kachel-Design

Microsoft soll mit Windows 8 und Windows Phone 8 gegen ein Patent von SurfCast verstoßen. Das kleine Softwareunternehmen hatte das…

12 Jahre ago