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Der Auffassung ist zumindest der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), der zahlreiche mittelständische Softwareanbieter vertritt. Das Übereinkommen ermögliche es, das Firmen selbst dann für eine vermeintliche Patentverletzung veru ...
Googles Projekt Ara will Microsoft jetzt auch auf PC und Laptops anwenden, wie aus einem Patent-Antrag hervorgeht. Nutzer können damit einzelnen Funktionen eines Rechners austauschen.
Western Digital übernimmt mehr als 100 Patente aus dem Bereich Storage von IBM.
Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. Der Prozess, in dessen Verlauf Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar Schadenersatz und über 10 Millionen Dollar Zinsen verurteilt worden war, zog sic ...
Die weiteren Forderungen begründet der Konzern mit Zusatzkosten und Zinsen. Apple hatte diesen Monat, nach einer vorläufigen Einigung auf eine Strafe von 548 Millionen Dollar, erstmals eine Zahlung erhalten.
Der Oberste Gerichtshof soll die Entscheidungen im ersten Patentstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dabei geht es auch um die Ermittlung des Schadenersatzes.
Das Unternehmen hat inzwischen fast 70 Klagen eingereicht - darunter neuerdings auch gegen Netflix, das aber eine Abweisung aufgrund eines Formfehlers beantragt. CryptoPeak hat dieses Jahr ein Patent erworben, das seiner Meinung nach ...
Mit dem Abkommen sollen "unnötige" Patentstreitigkeiten vermieden werden. Google und SAP räumen sich damit Rechte an den Patenten des jeweils anderen ein. Abgedeckt werden aktuelle Patente wie alle Patentanträge, die in den nächsten f ...
Apple will in Berufung gehen. Ein Gericht erkannte jedoch keine Vorsätzliche Verletzung der Schutzrechte der Universität Wisconsin-Madison.
Apple verstößt mit der A7-CPU gegen ein Schutzrecht von Forschern der University of Wisconsin, das eine Technik zur Steigerung von Leistung und Effizienz von Computer-Prozessoren beschreibt.
Knapp 20 Klagen in den USA und Deutschland werden fallen gelassen. Google und Microsoft wollen zudem gemeinsam gegen Patentrolle in der EU vorgehen.
Mit seinem Berufungsantrag gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts ist der Konzern aus Cupertino beim Bundesgerichtshof gescheitert. Zudem bestätigte der die Ansicht, dass der Inhalt der Schutzrechtes EP1964022 nicht patentwür ...
Dem Softwarekonzern droht wegen des Verstoßes gegen zwei InterDigital-Patente ein US-Importverbot für seine Smartphones. In diesem Monat will die ITC über das Verbot entscheiden. Microsoft kritisiert, InterDigital nutze das als Druckmi ...
Mehrere Patente von Good sind nach Ansicht eines US-Gerichts ungültig. Zudem stellte es keine Verstöße von MobileIron fest. Erst wenn ein Berufungsgericht anders entscheidet, darf Good die entwerteten Schutzrechte in Klagen gegen ander ...
Der iPhone-Hersteller beschreibt in dem Antrag Werbeanzeigen für Produkte auf dem Smartphone, die sich Nutzer leisten können. Apple würde sich mit der Umsetzung der Idee von der eigenen Firmenphilosophie abwenden.
Kampf gegen Patentrolle: Der Internetkonzern will von kleinen Entwicklern Schutzrechte kaufen. Die Patent Purchase Promotion ist vorerst experimentell. Entwickler können den Preis selbst festlegen. Vom 8. bis 22. Mai ist der Marktplatz ...
Die beiden koreanischen Konzerne schließen einen Patentfrieden, der auch die Bereiche Electronics als auch die Displays umschließt. Seit 2011 sind unter anderem Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente im Zentrum der Auseinandersetzungen. ...
Zusätzlich bietet der Konzern seine Patente für das Internet der Dinge ohne Lizenzzahlung an. Die IoT-Software entwickeln das OpenDOF Project sowie die Gateway Working Group der AllSeen Alliance weiter. Ziel sind "interoperable, flexib ...
Der Smartphone-Hersteller hat beim US-Patent- und Markenamt ein Schutzrecht für "Methoden zur Abschirmung elektronischer Bauteile vor Feuchtigkeit" eingereicht. Offenbar soll nicht das ganze iPhone, sondern nur einzelne Komponente vor ...
Die Android-Smartphones des japanischen Unternehmens sollen gegen sieben Schutzrechte verstoßen. Daher fordert Microsoft ein Verkaufsverbot. Dennoch glaubt der Softwarekonzern noch an eine gütliche Einigung.
Deutschland ist im europäischen Vergleich führend, was das Patentieren von neuen Entwicklungen angeht. Dennoch: im Vergleich zum Vorjahr sinkt die Zahl leicht.
Der Chiphersteller hat sich mit der chinesischen Kartellbehörde auf feste Gebühren für Mobilfunkpatente geeinigt. Zudem verzichtet Qualcomm auf Pakete mit anderen Patenten und Gegenlizenzierung. Allerdings ist es nicht verpflichtet, Fi ...
Der koreanische Konzern stellte in Folge von Microsofts Übernahme von Nokias Handygeschäft vorübergehend die Lizenzzahlungen ein. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung. Durch den Streit kamen Details zur Lizenzvereinbarung ans Lich ...
Das US-Justizministerium hat keine kartellrechtlichen Bedenken gegenüber den neuen IEEE-Regeln. Sie würden den Wettbewerb verstärken und nicht behindern. Sie sollen Klagen von Inhabern von standardrelevanten Patenten erschweren.
Verbiegen, drehen, falten: Apple hat in den USA ein Patent für "flexible elektronische Geräte" erhalten. Es beschreibt ein mobiles Gerät, das sich beliebig verformen lässt. Das Gehäuse besteht aus Kunststoff und Glasfaser.
China fordert zusätzlich, dass chinesische Smartphone-Hersteller nicht mehr das komplette Technologiepaket erwerben müssen. Über 30 Milliarden Dollar hat Qualcomm innerhalb von fünf Jahren mit Lizenzgebühren eingenommen. In Nordamerika ...
900 Millionen Dollar bezahlt RPX Corp. für rund 4000 Patente des kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel an das Rockstar-Konsortium. Die Schutzrechte sollen dann unter anderem an Google und Cisco lizenziert werden. Die Lizenzne ...
Mit der Zahlung ist die Auseinandersetzung beendet. Bereits 2010 zahlte Microsoft 200 Millionen Dollar an VirnetX. 2013 forderte es eine weitere Zahlung für das mittlerweile zum Softwarekonzern gehörende Skype. Gegen Apple konnte sich ...
Der deutsche Teil von E-Inks Europäischem Patent ist nichtig. Das entscheidet das Bundespatentgericht und folgt damit der Entscheidung des Landgerichts Mannheim. Im Zentrum des Streits steht die Anzeige von Trekstors E-Reader der Pyrus ...
Der Konzern erhält für eine sogenannte Express Lane zur Datenanalyse sowie zur besseren Nutzung von bestehenden Ressourcen in der Cloud zwei Patente in den USA. Dadurch sollen Analysen nicht nur schneller, sondern auch günstiger durchg ...