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Apples Patent für die Fotoverwaltung hat das Bundespatentgericht für ungültig erklärt. Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Jedoch handelt es sich dem Urteil zufolge um "Prior Art", also eine zuvor bekannte ...
Das "iPhone" gehört in Brasilien wieder Apple. Zumindest zur Hälfte. Das Unternehmen hat sich gerichtlich gegen die brasilianische Firma Gradiente behauptet, die den Namen für sich beansprucht. Beide Parteien müssen sich den Namen jetz ...
Die Pensionskasse Fairfax Holdings, Blackberrys größter Inverstor, denkt über eine vollständige Übernahme nach. Um einen Interessenkonflikt zu vermeiden, hat der Fairfax-CEO Blackberrys Sonderkomitee verlassen. Aktuell beträgt der Börs ...
Die EU will den Rechtsrahmen für einen EU‑weiten Patentschutz vervollständigen und unter anderem auch die "Brüssel-I-Verordnung" aktualisieren. Damit will die EU wichtige Hürden für ein europäisches Patentgericht ausräumen.
Um einen Patentstreit zu beenden einigt sich die Deutsche Telekom mit dem Münchner Patentverwalter IPCom auf einen Vergleich und bezahlt einen Betrag im "unteren bis mittleren dreistelleigen Millionenbereich".
Das Deutsche Parlament sieht es als ausreichend an, Software unter den Schutz des Urheberrechtes zu stellen. In einem interfraktionellen Antrag hat der Bundestag daher jetzt einen entsprechenden Antrag veröffentlicht.
Der Megaupload-Gründer Kim Dotcom hat Twitter, Google und Facebook massive Patentverletzung vorgeworfen. Es geht um eine Methode zu Zwei-Faktor-Authentifizierung. Er droht mit einer Klage "aufgrund dessen, was mir die USA angetan haben ...
Das Oberlandesgericht München verbietet auch in zweiter Instanz den Verkauf von Android-Smartphones durch Motorola. Grund für das Verkaufsverbot ist ein SMS-Patent von Microsoft.
Das US-Patentamt hat die Einwände gegen die von Apple beantragte Marke "iPad Mini" zurückgenommen und wird diese nun wohl doch registrieren. Apple muss allerdings eine Auflage erfüllen: Den Zusatz Mini kann es sich nur im Zusammenhang ...
Der Internetkonzern Google hat US-Justiz und die US-Handelsbehörde FTC aufgefordert, Maßnahmen gegen Patenttrolle zu ergreifen. Unterstützung bekommt Google bei dieser Forderung von den Unterenhmen Blackberry, Earthlink und Red Hat.
Apples Europapatent auf die Geste Slide-to-Unlock ist ungültig. Das hat das Bundespatentamt entschieden. Für Samsung und Google, gegen die Apple das Patent eingesetzt hat, ist das ein entscheidender Sieg.
Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt, mahnt silicon.de-Blogger Heinz Paul Bonn. Der mangelnde Respekt vor dem geistigen Eigentum mache vor allem kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland das Leben schwer. Anders als es eine Fernse ...
Das US-Patentamt hat Apple den Schutz der Marke "iPad Mini" verweigert. Unter anderem begründet die Behörde die Ablehnung damit , dass sich der Zusatz "Mini" nur auf eine kleinere Version eines ähnlichen Produkts beziehe.
Der Suchkonzern Google hat öffentlich versprochen, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. Die Zusage gilt aber ausdrücklich nicht für Nutznießer, die selbst Patentklagen gegen Google einreic ...
Die Handy-Hersteller Nokia, LG Electronics, Motorola und Pantech sehen sich einer Klage wegen Patentrechtsverletzungen bei Halbleitern gegenüber.
Nachdem Apple sich bereits 2011 die Entsperr-Funktion "Slide to Unlock" hat patentieren lassen, hat sich der Konzern nun auch das Geschmacksmuster für die Funktion gesichert. Bei weiteren Rechtsstreitigkeiten könnte der iPhone-Herstell ...
Möglicherweise müssen sich nicht nur Smartphone- sondern auch Schuhersteller künftig vor Apples Patentklagen in Acht nehmen. Der Computerkonzern hat sich nämlich einen "Verschleißsensor für Schuhe" patentieren lassen. Die Gerüchteküche ...
In einem laufenden Verfahren um illegale Personalabsprachen sind Gerichtsunterlagen über Drohungen veröffentlicht worden, die Steve Jobs gegenüber dem damaligen Palm-CEO Ed Colligan geäußert haben soll. Colligan berichtete in einer Aus ...
Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat ein bestehendes Patentabkommen mit InterDigital erweitert. Die Vereinbarung umfasst auch geistiges Eigentum für LTE-Advanced. Damit ist der Weg für LTE-fähige Blackberry-10-Smartphones ...
Im Streit um den Markennamen "App Store" hat Amazon einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Das zuständige US-Bezirksgericht hat Apples Vorwurf der irreführenden Werbung zurückgewiesen. Apple habe keine Beweise vorgelegt, dass Amazons Nutz ...
Das US-Patentamt hat ein wichtiges Apple-Patent - das Steve Jobs Patent - für ungültig erklärt. Damit schwächt die Behörde Apples Position in der rechtlichen Auseinandersetzungen mit Samsung, Motorola oder HTC.
Ein Gericht im niederländischen Den Haag hat auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen bestimmte Samsung-Tablets und -Smartphones der Galaxy-Produktreihe verhängt. Die sollen gegen Apples Patent für die Bedienung einer Fotogalerie ...
iPhone-Hersteller Apple hat sich die europäischen Rechte an der Marke Lightning teilweise übertragen lassen. Apple verwendet des Begriff für einen neuen Dock Connector, der mit dem iPhone 5 eingeführt worden war. Der Motorradherstelle ...
Der insolvente Halbleiterkonzern Qimonda hat mit dem Verkauf seines Patentportfolios begonnen. Nach Angaben des Insolvenzverwalters Michael Jaffé umfasst es mehr als 7500 Schutzrechte und Patentanmeldungen weltweit. Sie decken Technike ...
Samsung hat Einsicht in das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC verlangt. Es geht um mögliche Überschneidungen mit den Patenten, die Apple einklagt. Samsung geht es vor allem um Schutzrechte für Bedienoberflächen.
Abseits der öffentlichen Wahrnehmung hat Apple Agenturberichten zufolge in den zurückliegenden Monaten über 1000 Patente aufgekauft, die ursprünglich aus der Insolvenzmasse des kanadischen Herstellers Nortel stammen.
Nachdem Apple und HTC ein Lizenzabkommen unterschrieben haben, haben Analysten nachgerechnet, wir sich der Deal auf den Konten der beiden Konzerne bemerkbar machen wird. Ergebnis: Der Vergleich könnte Apple einen dreistelligen Millione ...
Um das legendäre Uhren-Design der Schweizer Bahn auf iPhone und iPad verwenden zu dürfen, lässt Apple angeblich einen zweistelligen Millionenbetrag springen. Mehrere Tageszeitungen berichten übereinstimmend, dass der Konzern im Rahmen ...
Apple und HTC haben ein umfassendes Lizenzabkommen getroffen, mit dem der seit rund zwei Jahren andauernde Patentstreit zwischen den beiden Handyherstellern beigelegt wird. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von 10 Jahren.
Apple will seine Patentklage gegen Samsung erweitern. Im Mittelpunkt stehe dabei das Samsung-Tablet Galaxy Note 10.1 sowie Googles Mobilbetriebssystem Android 4.1. dadurch wird auch Google wahrscheinlich stärker in den Rechtsstreit ver ...