TECHNOLOGY POWERING BUSINESS
Apple reagiert auf Ericssons Klagen mit einer eigenen ITC-Beschwerde. Das Unternehmen aus Cupertino bekundet aber auch Verhandlungsbereitschaft. Es geht um Lizenzgebühren für standardrelevante 5G-Patente.
Laut ITC verletzt Google fünf Patente von Sonos. Die Handelsbehörde verhängt ein Import- und Verkaufsverbot. Google will das Verbot mit abgewandelten Produkten umgehen.
Die Handelsbehörde bestätigt in einer vorläufigen Entscheidung die Beschwerde des US-Unternehmens. Es geht um Audiotechnologien für intelligente Lautsprecher. Google droht nun ein mögliches Importverbot für bestimmte Produkte.
Es geht um eine patentgeschützte Technik, die Apple für seine digitale Rechteverwaltung FairPlay benutzt. Der Patentstreit zieht sich über sechs Jahre hin. Apple muss auch künftig Lizenzgebühren an den Kläger Personalized Media Communi ...
Es geht um zwei Schutzrechte für die Erhöhung der Leistung und Geschwindigkeit von Prozessoren. Sie gehören heute dem Patentverwalter VLSI Technology. Die Geschworenen erkennen keine vorsätzlichen Patentverstöße.
Beide Unternehmen haben dem Gericht mitgeteilt, dass sie den seit 2011 geführten Patentstreit außergerichtlich beigelegt haben. Zu welchen Bedingungen ist unklar.
Mit dieser Zahlung ziehen die beiden Unternehmen einen vorläufigen Schlussstrich unter den rechtlichen Auseinandersetzungen über die Verwertung von Patentrechten.
Für das Aufteilen von Aufgaben in Datenbanken hatte ein Forscher der Universität Tennessee in den 1990ern grundlegende Arbeiten geleistet und diese patentiert.
Laut der Berechnung eines von Oracle beauftragten Experten beziehen sich rund 8,8 Milliarden Dollar auf Gewinne, die Google durch die Urheberrechtsverletzungen erwirtschaftet haben soll und 475 Millionen Dollar auf entgangene Lizenzein ...
Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. Der Prozess, in dessen Verlauf Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar Schadenersatz und über 10 Millionen Dollar Zinsen verurteilt worden war, zog sic ...
Die weiteren Forderungen begründet der Konzern mit Zusatzkosten und Zinsen. Apple hatte diesen Monat, nach einer vorläufigen Einigung auf eine Strafe von 548 Millionen Dollar, erstmals eine Zahlung erhalten.
Grund dafür ist die Patentklage des Rechteverwerters Acacia Research vor dem Landgericht Mannheim. Das Gerät soll Patente für Sprachcodierung verletzen lautet der Vorwurf.
Der Oberste Gerichtshof soll die Entscheidungen im ersten Patentstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dabei geht es auch um die Ermittlung des Schadenersatzes.
Samsung will an Apple für die unerlaubte Nutzung seines geistigen Eigentums eine Entschädigung von 548.176.477 Dollar bezahlen. Das geht aus einem gemeinsamen Dokument hervor, dass die beiden Firmen dem zuständigen Gericht nordkaliforn ...
Knapp 20 Klagen in den USA und Deutschland werden fallen gelassen. Google und Microsoft wollen zudem gemeinsam gegen Patentrolle in der EU vorgehen.
Der Beginn des Wiederaufnahmeverfahrens wurde durch die verantwortliche Bezirksrichterin Lucy Koh für März oder April festgesetzt. Über die Höhe des von Samsung zu zahlenden Schadenersatzes soll dann abschließend beraten werden. Offenb ...
Dem Softwarekonzern droht wegen des Verstoßes gegen zwei InterDigital-Patente ein US-Importverbot für seine Smartphones. In diesem Monat will die ITC über das Verbot entscheiden. Microsoft kritisiert, InterDigital nutze das als Druckmi ...
Mehrere Patente von Good sind nach Ansicht eines US-Gerichts ungültig. Zudem stellte es keine Verstöße von MobileIron fest. Erst wenn ein Berufungsgericht anders entscheidet, darf Good die entwerteten Schutzrechte in Klagen gegen ander ...
Die beiden koreanischen Konzerne schließen einen Patentfrieden, der auch die Bereiche Electronics als auch die Displays umschließt. Seit 2011 sind unter anderem Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente im Zentrum der Auseinandersetzungen. ...
Die Android-Smartphones des japanischen Unternehmens sollen gegen sieben Schutzrechte verstoßen. Daher fordert Microsoft ein Verkaufsverbot. Dennoch glaubt der Softwarekonzern noch an eine gütliche Einigung.
Der koreanische Konzern stellte in Folge von Microsofts Übernahme von Nokias Handygeschäft vorübergehend die Lizenzzahlungen ein. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung. Durch den Streit kamen Details zur Lizenzvereinbarung ans Lich ...
Das US-Justizministerium hat keine kartellrechtlichen Bedenken gegenüber den neuen IEEE-Regeln. Sie würden den Wettbewerb verstärken und nicht behindern. Sie sollen Klagen von Inhabern von standardrelevanten Patenten erschweren.
Mit der Zahlung ist die Auseinandersetzung beendet. Bereits 2010 zahlte Microsoft 200 Millionen Dollar an VirnetX. 2013 forderte es eine weitere Zahlung für das mittlerweile zum Softwarekonzern gehörende Skype. Gegen Apple konnte sich ...
Der deutsche Teil von E-Inks Europäischem Patent ist nichtig. Das entscheidet das Bundespatentgericht und folgt damit der Entscheidung des Landgerichts Mannheim. Im Zentrum des Streits steht die Anzeige von Trekstors E-Reader der Pyrus ...
Die beiden Konzerne verstoßen nach Ansicht der US-Handelsbehörde ITC nicht gegen Patente von InterDigital. Das Unternehmen kündigt Berufung an. Zu einem späteren Zeitpunkt will die ITC klären, ob InterDigital sein geistiges Eigentum zu ...
Der iPhone-Hersteller zieht seine Beschwerde gegen das Urteil im Prozess gegen Samsung zurück. Dagegen hält Samsung seinen Antrag auf Berufung aufrecht. Die Koreaner wollen die Aufhebung des Urteils erreichen.
Beide Konzerne glauben, dass die Aussichten auf Berufung nicht erfolgsversprechend sind. Das Verfahren dreht sich um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. In einem separaten Verfahren könnte Apple ...
Sämtliche laufenden Klagen zwischen Apple und der Google-Sparte Motorola Mobility haben beide Konzerne eingestellt. Eine gegenseitige Lizenzvereinbarung haben sie allerdings nicht abgeschlossen. Sie wollen aber gemeinsam für eine Paten ...
Die Europäische Kommission hat bedeutende Entscheidungen bezüglich Patentstreitigkeiten getroffen. Sie hat Motorola unter anderem aufgefordert, das bisherige Patentgebaren aufgeben. Zudem hat sie Samsungs Verpflichtungszusagen akzeptie ...
Das zeigen E-Mails aus dem Jahr 2012, die dem Gericht vorgelegt wurden. Die Echtheit hat Googles Patentanwalt James Maccoun bereits bestätigt. Der Internetkonzern zahlt nicht nur einen Teil der Kosten für die Verteidigung, sondern auch ...