Apple reagiert auf Ericssons Klagen mit einer eigenen ITC-Beschwerde. Das Unternehmen aus Cupertino bekundet aber auch Verhandlungsbereitschaft. Es geht um…
Laut ITC verletzt Google fünf Patente von Sonos. Die Handelsbehörde verhängt ein Import- und Verkaufsverbot. Google will das Verbot mit…
Die Handelsbehörde bestätigt in einer vorläufigen Entscheidung die Beschwerde des US-Unternehmens. Es geht um Audiotechnologien für intelligente Lautsprecher. Google droht…
Es geht um eine patentgeschützte Technik, die Apple für seine digitale Rechteverwaltung FairPlay benutzt. Der Patentstreit zieht sich über sechs…
Es geht um zwei Schutzrechte für die Erhöhung der Leistung und Geschwindigkeit von Prozessoren. Sie gehören heute dem Patentverwalter VLSI…
Beide Unternehmen haben dem Gericht mitgeteilt, dass sie den seit 2011 geführten Patentstreit außergerichtlich beigelegt haben. Zu welchen Bedingungen ist…
Mit dieser Zahlung ziehen die beiden Unternehmen einen vorläufigen Schlussstrich unter den rechtlichen Auseinandersetzungen über die Verwertung von Patentrechten.
Für das Aufteilen von Aufgaben in Datenbanken hatte ein Forscher der Universität Tennessee in den 1990ern grundlegende Arbeiten geleistet und…
Laut der Berechnung eines von Oracle beauftragten Experten beziehen sich rund 8,8 Milliarden Dollar auf Gewinne, die Google durch die…
Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. Der Prozess, in dessen Verlauf Cisco schon zu…
Die weiteren Forderungen begründet der Konzern mit Zusatzkosten und Zinsen. Apple hatte diesen Monat, nach einer vorläufigen Einigung auf eine…
Grund dafür ist die Patentklage des Rechteverwerters Acacia Research vor dem Landgericht Mannheim. Das Gerät soll Patente für Sprachcodierung verletzen…
Der Oberste Gerichtshof soll die Entscheidungen im ersten Patentstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dabei geht es auch um die…
Samsung will an Apple für die unerlaubte Nutzung seines geistigen Eigentums eine Entschädigung von 548.176.477 Dollar bezahlen. Das geht aus…
Knapp 20 Klagen in den USA und Deutschland werden fallen gelassen. Google und Microsoft wollen zudem gemeinsam gegen Patentrolle in…
Der Beginn des Wiederaufnahmeverfahrens wurde durch die verantwortliche Bezirksrichterin Lucy Koh für März oder April festgesetzt. Über die Höhe des…
Dem Softwarekonzern droht wegen des Verstoßes gegen zwei InterDigital-Patente ein US-Importverbot für seine Smartphones. In diesem Monat will die ITC…
Mehrere Patente von Good sind nach Ansicht eines US-Gerichts ungültig. Zudem stellte es keine Verstöße von MobileIron fest. Erst wenn…
Die beiden koreanischen Konzerne schließen einen Patentfrieden, der auch die Bereiche Electronics als auch die Displays umschließt. Seit 2011 sind…
Die Android-Smartphones des japanischen Unternehmens sollen gegen sieben Schutzrechte verstoßen. Daher fordert Microsoft ein Verkaufsverbot. Dennoch glaubt der Softwarekonzern noch…