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Das Gutachten soll die Faktoren für die Kaufentscheidung von Verbrauchern darlegen. Samsung bezeichnet es als fehlerhaft und unvollständig. Im Gegenzug zeigt Apple Widersprüche in den Aussagen von Samsungs Experten auf. Das Gutachten b ...
Dell muss an Microsoft zahlen. Das Unternehmen braucht Schutzrechte für Android- und ChromeOS-Produkte. Dell kann jedoch auch geistiges Eigentum in Rechnung stellen, dass Redmond für die Xbox benötigt.
Das Landgericht Mannheim hat zwei Patentklagen von IPCom gegen Apple abgewiesen. Der iPhone-Hersteller verletze keine der zwei standardrelevanten Schutzrechte. Unter anderem hatte IPCom 1,57 Milliarden Euro Schadenersatz gefordert. Auc ...
Apple soll zwei Patente von IPCom verletzen. Deshalb fordert der Patentverwalter 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz. Eines der Schutzrechte beinhaltet die Priorisierung von Anrufen in überlasteten Mobilfunknetzen. Das Europäische Patent ...
Die Universität von Wisconsin verklagt Apple wegen der Technik im A7-Prozessor des iPhone 5S. Apple verletze vorsätzlich ein Patent, das die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. In mehreren eigenen Patentanträgen füh ...
Samsung und Google wollen eine Gesunde Geschäftsbeziehung ohne patenrechtliche Auseinandersetzungen. Damit setzen die beiden Android-Hersteller auch für die gesamte Branche ein Zeichen.
Der US Supreme Court hat den Berufungsantrag von SAP gegen die 391-Millionen-Dollar-Strafe abgewiesen. 2011 unterlag das Unternehmen gegen Versata Software in einem Patentstreit. Das beanstandete Patent ist mittlerweile ungültig.
Insgesamt sprach das US-Patentamt dem Internetkonzern 1920 Schutzrechte zu. Damit lässt Google General Electric und LG Electronics hinter sich. 1913 neue Patente erhielt Apple im vergangen Jahr.
Zuletzt konnte Nokia Urteile zu eigenen Gunsten erreichen. Jetzt verlor das Unternehmen vor dem Landgericht München I. Dieses befand, dass HTC-Geräte nicht gegen die begrenzten Ansprüche eines Schutzrechts verstoßen. Seit Mai 2012 lieg ...
Vertreter beider Unternehmen führen laut Gerichtsunterlagen bereits erste Gespräche. Die Verhandlung soll für den 19. Februar angesetzt sein. Damit kommen Apple und Samsung einer Forderung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh nach.
Das Rockstar-Konsortium zu dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry gehören, hat eine Patentklage eingereicht. Sieben Patente für Internetsuche und Suchwerbung soll Google verletzten. Neben Samsung sind auch HTC, Huawei und vi ...
Apples Patent für die Fotoverwaltung hat das Bundespatentgericht für ungültig erklärt. Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Jedoch handelt es sich dem Urteil zufolge um "Prior Art", also eine zuvor bekannte ...
Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat sich in den Patentstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von Java in Android eingemischt. Die Computerwissenschaftler lehnen ein Urheberrecht auf Programmierschnittstellen ab un ...
Der finnische Handy-Hersteller Nokia weitet den Patentstreit mit HTC auf das HTC One aus. Dafür hat Nokia eine weitere Patentklage in Kalifornien sowie eine ITC-Beschwerde eingereicht. Nokia beschäftigt weltweit Gerichte mit der behaup ...
Der Megaupload-Gründer Kim Dotcom hat Twitter, Google und Facebook massive Patentverletzung vorgeworfen. Es geht um eine Methode zu Zwei-Faktor-Authentifizierung. Er droht mit einer Klage "aufgrund dessen, was mir die USA angetan haben ...
Apple hat zu seiner zweiten Patentklage gegen Samsung beim zuständigen Bezirksgericht im kalifornischen San Jose einen neuen Schriftsatz eingereicht. Darin heißt es, Samsungs Galaxy S4 verletzte insgesamt fünf Patente von Apple. Der iP ...
Apple will seine zweite Patentklage gegen Samsung auf das Galaxy S4 ausweiten. Dafür soll ein an anderes Samsung-Produkt aus der Klage gestrichen werden. Richterin Lucy Koh muss dem Antrag noch zustimmen. Bis zum Beginn der Hauptverhan ...
Der Internetkonzern Google hat US-Justiz und die US-Handelsbehörde FTC aufgefordert, Maßnahmen gegen Patenttrolle zu ergreifen. Unterstützung bekommt Google bei dieser Forderung von den Unterenhmen Blackberry, Earthlink und Red Hat.
Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass HTC nicht gegen zwei Patente von Nokia verstößt. Bei dem Rechtsstreit ging es unter anderem um ein Schutzrecht für die Nutzung von Telekommunikationsdiensten. HTC sieht in dem Urteil einen ...
Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat das Gericht die zu zahlende Entschädigung für Samsung halbiert. Insgesamt muss Samsung nun noch 599 Millionen Dollar zahlen. Grund ist eine falsche rechtliche Annahme der Geschworenen.
Überraschung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Dem iPhone-Hersteller steht keine Verdreifachung des Schadenersatzes mehr zu. Grund ist eine aktuelle Entscheidung von US-Bezirksrichterin Lucy Koh, die jetzt dem Geschworenenurt ...
In einem laufenden Verfahren um illegale Personalabsprachen sind Gerichtsunterlagen über Drohungen veröffentlicht worden, die Steve Jobs gegenüber dem damaligen Palm-CEO Ed Colligan geäußert haben soll. Colligan berichtete in einer Aus ...
Die Hauptverhandlung im Prozess um den Markennamen "App Store" ist zwar bereits angesetzt - doch Richterin Elizabeth Laporte hat bereits vorher ein Machtwort gesprochen. Bevollmächtigte und Chefanwälte von Apple und Amazon müssen sich ...
Das Jahr geht zur Neige und es ist an der Zeit, mit etwas Abstand die vielen IT-Ankündigungen der letzten zwölf Monate zu gewichten, um die Spreu vom Weizen zu trennen. Denn so mancher heiße Trend aus dem Januar ist am Ende des Jahres ...
Neue Entwicklung im langwierigen Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Ein US-Gericht hat Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot gegen insgesamt 26 Tablets und Smartphones von Samsung abgelehnt.
Im Patentstreit zwischen Microsoft und Motorola Mobility hat ein US-Gericht für den Softwarekonzern entschieden. Microsoft kann seine angeblich patentverletzenden Produkte weiterhin in den USA und auch in Deutschland anbieten. Das absc ...
Motorola Mobility will prüfen, ob iPhone 5 und iPad Mini das geistige Eigentum der Google-Tochter verletzen. Deshalb hat das Unternehmen beim zuständigen Bezirksgericht in Florida einen Antrag eingereicht, in dem es Einblick in den Qu ...
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird der Ton schärfer. Der Chef von Samsungs Mobilsparte hat einem außergerichtlichen Vergleich mit dem iPhone-Hersteller erneut eine Absage erteilt und unterstreicht die Bedeutung der Samsun ...
Samsung hat Einsicht in das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC verlangt. Es geht um mögliche Überschneidungen mit den Patenten, die Apple einklagt. Samsung geht es vor allem um Schutzrechte für Bedienoberflächen.
Um ihren Streit um standardrelevante Patente für Mobilfunk und Smartphones beizulegen, haben sich sowohl Apple als auch Google für eine verbindliche Schlichtung ausgesprochen. Ein umfassender Patentfrieden ist damit aber noch lange nic ...