Aus Protest gegen die US-Gesetzesinitiativen SOPA und PIPA ist die englische Au ...
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IT-News Urheberrecht
Filesharing-Abmahnungen: Urteil ändert Spielregeln
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat ein wegweisendes Urteil in Bezug auf Abmahnungen und vorformulierte Unterlassungserklärungen gefällt. Tausende Abmahnungen könnten nun unwirksam sein.
SOPA: Neue Webzensur befürchtet
Schalten Amazon, Facebook und Google am 23. Januar ihre Webseiten vorübergehend ab? Diese Frage wird im Internet heiß diskutiert. Hintergrund ist, dass der US-Senat am 24. Januar den so genannten 'Stop Online Piracy Act' (SOPA) verabsc ...
Vertrauliche E-Mails dürfen nicht veröffentlicht werden
E-Mails, die einen Vertraulichkeitsvermerk enthalten, dürfen grundsätzlich nicht im Internet veröffentlicht werden. Das hat das Landgericht Saarbrücken entschieden (Urt. v. 16.12.2011 - Az.: 4 O 287/11). Würden solcher E-Mails veröffen ...
Kopimisten: Filesharing in Schweden Religion
Schweden hat eine Gruppe bekennender Tauschbörsen-Nutzer offiziell als Religion anerkannt. Nach einem Bericht des Fachblogs will die "Kirche des Kopimismus" gegen das "Stigma" ankämpfen, das mit dem Filesharing verbunden sei. Allerding ...
Fliegender Gerichtsstand bei illegalem Filesharing
Der sogenannte fliegende Gerichtsstand erlaubt der klagenden Partei keine willkürliche Wahl des Gerichtsstands. Für die örtliche Zuständigkeit ist erforderlich, dass sich der behauptete Rechtsverstoß in dem konkreten Verhältnis der Pro ...
Chinesische Autoren erheben schwere Vorwürfe gegen Apple
In China haben neun Buchautoren eine millionenschwere Urheberrechtsklage gegen Apple eingereicht. Sie werfen dem US-Konzern vor, ihre Werke im App Store als illegalen Download angeboten zu haben. Umgerechnet fordern sie von Apple deswe ...
Oma ohne PC und Router wegen File-Sharing verurteilt
Weil sie angeblich einen Hooligan-Film zum Download über den PC angeboten habe, muss eine Rentnerin Abmahnkosten von 651 Euro bezahlen.
RIAA und Department of Homeland Security ziehen Songs
Ausgerechnet bei der Recording Industry Association of America (RIAA) und dem Department of Homeland Security (DHS) soll es Filesharer geben.
Jimmy Wales erwähnt Wikipedia-Streik in den USA
Wikipedia-Mitbegründer Jimmy Wales will möglicherweise mit drastischen Mitteln gegen ein Anti-Piraterie-Gesetz protestieren, das derzeit in den USA diskutiert wird. Er zieht es in Erwägung zumindest die englischsprachige Ausgabe aus Pr ...
Zweieinhalb Jahre Haft für Kino.to
Im Verfahren um die Filmplattform Kino.to ist jetzt die erste Gefängnisstrafe ausgesprochen worden.
Ravensburger zieht gegen Apple vor Gericht
Der deutsche Spieleverlag Ravensburger ist gegen den Computerkonzern Apple vor Gericht gezogen. In einem bereits seit längerem schwelenden Streit um die Wortmarke "Memory" hat Ravensburger nun beim Landgericht München Klage eingereicht ...
Lehrer als Raubkopierer – Verlage setzen auf “Schultrojaner”
Ein angeblicher "Schultrojaner" sorgt derzeit an Schulen und in Schulbuchverlagen für Aufregung. Hintergrund ist ein Bericht des Politikblog Netzpolitik.org, wonach Lehrbuchverlage ab dem kommenden Jahr Schulcomputer nach illegalen Kop ...
CDU-Politiker fordert Internetsperre für Filesharer
Ein Vorstoß von CDU-Rechtsexperte Siegfried Kauder sorgt derzeit für Diskussionen. Der Politiker will mit einem Gesetz wesentlich härter gegen Copyright-Verstöße vorgehen. Demnach soll Filesharern nach zwei Verwarnungen beim dritten Ve ...
Videoüberwachung in Hannover unzulässig
Die dauerhafte Videoüberwachung einiger Plätze in der Stadt Hannover verletzt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hannovers genügt es nicht, dass die Polizei die Videoüberwachung "o ...
P2P-Upload: Beschuldigter kann sich entlasten
Wird einem Anschlussinhaber vorgeworfen, in urheberrechtswidriger Weise geschützte Werke zum Upload angeboten zu haben, kann dieser den Vorwurf entkräften. Er muss nachweisen, dass eine ausreichende Sicherung des WLAN-Netzes stattgefun ...
Abmahnwelle durch Facebook-Pinnwände möglich
Die vielen Tausend Abmahnungen passend zur Thematik Tauschbörsen sind nur die Spitze des Eisbergs. Die typische Facebook-Seite eines Teenagers kann 10.000 bis 15.000 Euro wert sein – für Abmahnanwälte.
P2P-Upload eines Songs: 2500 Euro Streitwert
Der rechtswidrige Upload eines einzelnen Musikwerks in einer P2P-Musiktauschbörse rechtfertigt einen Streitwert von maximal 2500 Euro. Dieser Betrag ist angemessen und - in Anlehnung an die Rechtsprechung des
Anonymous nimmt GEMA ins Visier
Die Hacker-Gruppe Anonymous mischt sich in den Streit zwischen Youtube und der Rechtsverwertungsgesellschaft GEMA ein. Die Internetaktivisten kündigten an, die Webseite der GEMA anzugreifen, weil diese für die Blockade vieler Musikvide ...
Apple wegen Markennamen “iBooks” verklagt
Der New Yorker Verlag J. T. Colby klagt bei einem Bezirksgericht gegen Apple. Das Unternehmen aus Cupertino soll mit der Ve ...
Patentklage: Dolby verklagt Research In Motion
Der Sound-Spezialist Dolby klagt bei Gerichten in den Vereinigten Staaten und Deutschland gegen Research In Motion (RIM). Der kanadische ...
Klage gegen Apple wegen ” iCloud”
iCloud Communications klagt gegen Apple. Der in Phoenix, Arizona ansäss ...
i4i siegt im Patentstreit gegen Microsoft
Microsoft hat den
Urheberrecht: Gleicher Maßstab für Google und Yasni
In Sachen Urheberrecht gelten für die Personensuchmaschine Yasni die gleichen Maßstäbe wie für die
Hey, you, get off of my Cloud (1965)
Lena ist ja ein nettes Mädel. Aber wenn man das Wesen der IT erfassen will, dann muss man die alten Säcke von den Rolling Stones anhören.
Haftung für fremde Fotos in RSS-Feeds
Wer einen fremden RSS-Feed auf seiner Webseite einbindet und dabei auch fremde Fotos übernimmt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Das besagt ein aktuelles Urteil des Landgericht Berlins. Auch ein aufklärender Hinweis mittels eines M ...
App Store: Apple widerspricht Microsoft
Apple hat auf
Informatiker: “Plagiate nicht verharmlosen”
Die Gesellschaft für Informatik (GI) hat sich zur
Ghostwriter: Im Unternehmen möglich
Aufgrund der Plagiatsvorwürfe an die Adresse von Karl-Theodor zu G ...
Rechtliche Gefahren der Softwareentwicklung
Wer vermeiden möchte, dass Softwareentwicklungen im Unternehmen zum unkalkulierbaren Haftungs- und Ausfallrisiko werden, der muss Prozesse und klare Spielregeln für das Rechtemanagement bei der Entwicklung von Software einführen. Immer ...