IT-News Urheberrecht

SOPA: Neue Webzensur befürchtet

Schalten Amazon, Facebook und Google am 23. Januar ihre Webseiten vorübergehend ab? Diese Frage wird im Internet heiß diskutiert. Hintergrund ist, dass der US-Senat am 24. Januar den so genannten 'Stop Online Piracy Act' (SOPA) verabsc ...

Vertrauliche E-Mails dürfen nicht veröffentlicht werden

E-Mails, die einen Vertraulichkeitsvermerk enthalten, dürfen grundsätzlich nicht im Internet veröffentlicht werden. Das hat das Landgericht Saarbrücken entschieden (Urt. v. 16.12.2011 - Az.: 4 O 287/11). Würden solcher E-Mails veröffen ...

Kopimisten: Filesharing in Schweden Religion

Schweden hat eine Gruppe bekennender Tauschbörsen-Nutzer offiziell als Religion anerkannt. Nach einem Bericht des Fachblogs will die "Kirche des Kopimismus" gegen das "Stigma" ankämpfen, das mit dem Filesharing verbunden sei. Allerding ...

Fliegender Gerichtsstand bei illegalem Filesharing

Der sogenannte fliegende Gerichtsstand erlaubt der klagenden Partei keine willkürliche Wahl des Gerichtsstands. Für die örtliche Zuständigkeit ist erforderlich, dass sich der behauptete Rechtsverstoß in dem konkreten Verhältnis der Pro ...

Jimmy Wales erwähnt Wikipedia-Streik in den USA

Wikipedia-Mitbegründer Jimmy Wales will möglicherweise mit drastischen Mitteln gegen ein Anti-Piraterie-Gesetz protestieren, das derzeit in den USA diskutiert wird. Er zieht es in Erwägung zumindest die englischsprachige Ausgabe aus Pr ...

Ravensburger zieht gegen Apple vor Gericht

Der deutsche Spieleverlag Ravensburger ist gegen den Computerkonzern Apple vor Gericht gezogen. In einem bereits seit längerem schwelenden Streit um die Wortmarke "Memory" hat Ravensburger nun beim Landgericht München Klage eingereicht ...

Videoüberwachung in Hannover unzulässig

Die dauerhafte Videoüberwachung einiger Plätze in der Stadt Hannover verletzt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hannovers genügt es nicht, dass die Polizei die Videoüberwachung "o ...

P2P-Upload: Beschuldigter kann sich entlasten

Wird einem Anschlussinhaber vorgeworfen, in urheberrechtswidriger Weise geschützte Werke zum Upload angeboten zu haben, kann dieser den Vorwurf entkräften. Er muss nachweisen, dass eine ausreichende Sicherung des WLAN-Netzes stattgefun ...

P2P-Upload eines Songs: 2500 Euro Streitwert

Der rechtswidrige Upload eines einzelnen Musikwerks in einer P2P-Musiktauschbörse rechtfertigt einen Streitwert von maximal 2500 Euro. Dieser Betrag ist angemessen und - in Anlehnung an die Rechtsprechung des

Anonymous nimmt GEMA ins Visier

Die Hacker-Gruppe Anonymous mischt sich in den Streit zwischen Youtube und der Rechtsverwertungsgesellschaft GEMA ein. Die Internetaktivisten kündigten an, die Webseite der GEMA anzugreifen, weil diese für die Blockade vieler Musikvide ...

Haftung für fremde Fotos in RSS-Feeds

Wer einen fremden RSS-Feed auf seiner Webseite einbindet und dabei auch fremde Fotos übernimmt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Das besagt ein aktuelles Urteil des Landgericht Berlins. Auch ein aufklärender Hinweis mittels eines M ...

Rechtliche Gefahren der Softwareentwicklung

Wer vermeiden möchte, dass Softwareentwicklungen im Unternehmen zum unkalkulierbaren Haftungs- und Ausfallrisiko werden, der muss Prozesse und klare Spielregeln für das Rechtemanagement bei der Entwicklung von Software einführen. Immer ...