RIM geht im Patentstreit in die Offensive

Im Rechtsstreit zwischen dem Blackberry-Hersteller RIM (Research in Motion) und NTP ist RIM jetzt entgegen der Erwartungen von Branchen- und Rechtsexperten in die Offensive gegangen. Mit einem Essay im Wall Street Journal wandte sich RIM-CEO Jim Balsillie am Montag an die Öffentlichkeit und beschuldigte darin NTP, die Überprüfung des PTO (US Patent and Trademark Office) künstlich in die Länge zu ziehen.

Die Verwertungsgesellschaft für Patente erhoffe sich dadurch, den Verkauf von Blackberry-Geräten durch eine einstweilige Verfügung stoppen zu können, bevor die eigenen Patente für ungültig erklärt werden. Rückenwind bei dieser Argumentation bekommt Balsillie vom PTO selbst, das die Gültigkeit der NTP-Ansprüche kürzlich in Frage gestellt hatte. RIM sei durchaus bereit, den Streit beizulegen und eine faire Lizenzgebühr zu zahlen – allerdings nur, wenn die eigenen Patente gültig bleiben, schreibt der RIM-CEO.

Die NTP-Patente decken eine Technologie für die Übertragung von E-Mails auf mobile Geräte ab. NTP will deshalb per Gerichtsbeschluss einen Verkaufsstopp der RIM-Smartphones erwirken. Einen RIM-Antrag auf Aussetzung des Verfahrens hatte ein US-Berufungsgericht Ende Oktober abgelehnt. Für die Bewertung der vorläufigen Ergebnisse des Verfahrens hatte NTP kürzlich mehr Zeit verlangt – die US-Patentbehörde lehnte das jedoch ab. Diese hat für den gesamten Fall, der “ein überragendes öffentliches Interesse” hervorgerufen hat, inzwischen eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet.