Brüssel beginnt Online-Umfrage zu Patenten

EU-Binnenmarktskommissar Charly McCreevy – der neuerdings ein so genanntes EU-Gemeinschaftspatent anstrebt – hat eine Online-Umfage gestartet. In deren Mittelpunkt steht die Frage, mit welchen kurzfristigen Maßnahmen das Patentschutzsystem in Europa verbessert werden könne, teilte die EU-Kommission mit. Das Gemeinschaftspatent habe für die Kommission dabei weiterhin Priorität.

Die Umfrage hat drei Hauptthemen: das Gemeinschaftspatent, Möglichkeiten zur Verbesserung des gegenwärtigen Patentschutzsystems und die so genannte Harmonisierung des Patentrechts. Zudem fragt Brüssel danach, welche Verbesserungen vorgenommen werden können, “solange das Gemeinschaftspatent noch nicht beschlossen ist”. Eine weitere Frage ist, ob die nationalen Patentschutzsysteme durch eine Rechtsangleichung oder eine gegenseitige Anerkennung der nationalen Patente angenähert werden sollten.

Unternehmen und Privatpersonen sind dazu aufgefordert, sich an der Befragung zu beteiligen, die bis 31. März läuft. Das Feedback soll dann die Grundlage für eine Anhörung bilden, die die Kommission für den 13. Juni in Brüssel plant. Der Fragebogen steht derzeit in einer englischen Fassung online, die deutsche Version wird am 23. Januar ins Netz gestellt.