Zwei Dutzend Staaten weltweit zensieren das Internet

Die OpenNet-Initiative geht von mehr als zwei Dutzend Staaten aus, die aktuell “routinierten Zensurnationen” wie China nacheinfern. OpenNet ist eine Partnerschaftsorganisation verschiedener Universitäten und Akademikergruppen, an der unter anderem die University of Toronto, die Harvard Law School sowie die Universitäten Cambridge und Oxford beteiligt sind.

Nach den Erfahrungen von OpenNet zählen inzwischen China, Iran, Saudi Arabien, Myanmar (Burma) und Usbekistan zu den zehn Staaten, die alles, was möglich ist, zensieren. Und selbst in Mitteleuropa kenne man sich immer besser mit der Internetzensur aus. Dazu gehört für die Organisation ‘Reporter ohne Grenzen’ (ROG) auch “die Möglichkeiten zu Online-Durchsuchungen und Bespitzelung von Computern von Privatpersonen” wie es gerade in Deutschland mit dem Bundes-Trojaner diskutiert wird. Vergleichbar mit dem, was China beispielsweise macht, sei das allerdings nicht, wenngleich es eine “negative Tendenz” gebe, zitiert pressetext Katrin Evers, Sprecherin von ROG Deutschland.

Zuletzt hatte die Volksrepublik mit der Ankündigung Aufsehen erregt, keine weiteren Internetcafés zu genehmigen. Zur Begründung hieß es, man fürchte sich vor der wachsenden Jugendkriminalität, für die China das Internet als Ursprung allen Übels verantwortlich macht. Die Reglementierung zum Zwecke der Kontrolle und Zensur wird zurückgewiesen, ein schaler Beigeschmack bleibt aber allemal.

Denn auch sonst muss das Land mit rund 1,3 Milliarden Einwohnern mit denkbar schlechten Webvoraussetzungen leben. Rund 30.000 Internetpolizisten sind mittlerweile im Einsatz und Computer werden offline gestellt, sobald Begriffe wie ‘Menschenrecht oder Demokratie’ fallen.