Patent-Trolle: Amazon wegen Kindle Fire verklagt

Wie PaidContent berichtet, soll das Kindle Fire vier Patente und das Kindle Fire Wifi + 3G fünf Patente verletzen. Es handelt sich unter anderem um die Schutzrechte 6.956.562 und 6.466.236. Sie beschreiben die Bedienung von Anwendungen per Touchscreen sowie die Nutzung mehrerer Kalender auf einem PDA. Das zweite Patent wurde ursprünglich 2002 für Palm ausgestellt.

Vor allem das Kalender-Patent beschreibt offenbar eine Funktion, die bei Tablets und anderen mobilen Geräten üblich ist. Patentverwalter haben in jüngster Zeit allerdings häufig versucht, auf diese Art gegen andere Firmen vorgehen. Sie kaufen Schutzrechte und verlangen anschließend hohe Lizenzgebühren beziehungsweise reichen Patentklagen ein.

Auch Smartphone Technologies, eine Tochter des Patentverwalters Acacia Research Corporation, ist in diesem Bereich kein unbeschriebenes Blatt. Seit März läuft bei einem Bezirksgericht in Texas eine Klage gegen mehrere Handyhersteller, darunter Apple, LG, Research In Motion, Samsung und Sanyo. Sie sollen unerlaubt Techniken aus sieben Patenten des Klägers einsetzen. Dem Bericht zufolge hat sich bisher keine der Parteien bereit erklärt, den Streit außergerichtlich beizulegen.

In den USA soll ein neues Gesetz das Patentrecht reformieren. Der “America Invents Act”, den Präsident Barack Obama kürzlich unterzeichnete, gilt als tiefgreifendste Reform des US-Patentrechts seit 60 Jahren. Die entscheidende Änderung besteht in einer Anpassung des US-Rechts an das weltweit praktizierte Prinzip, ein Patent demjenigen zuzusprechen, der es zuerst beantragt (“first to file”). Bislang standen Patente in den USA demjenigen zu, dem eine Erfindung zuerst gelungen war – und der es auch beweisen konnte.