Umstrittene Richtlinie: EU-Softwarepatente

Stefan Huegel,

Mittelstandsverbände, Anwendergruppen, Softwareunternehmen, die US-Wirtschaft – die geplante EU-Richtlinie zur Softwarepatentierung bringt viele Interessevereinigungen auf die Barrikaden.

Entgegen heftiger Kritik seitens der Wirtschaft und nationaler Anwenderverbände hat das EU-Parlament der umstrittenen Richtlinie für Softwarepatente grundsätzlich zugestimmt. Dem Beschluss zu folge sollen allerdings nur Patente für computergesteuerte Anwendungen in Endgeräten möglich sein, also etwa einem DVD-Player, der mit einer neuen, ‘patentwürdigen’ Software ausgestattet ist.

Obgleich der Parlamentsbeschluss nun erst noch den EU-Mitgliedsstatten als Vorlage zur weiteren Diskussion vorgelegt und frühestens im November diesen Jahres verabschiedet werden soll, sorgt die vorgesehene Richtlinie schon jetzt für  beorgtes Strinrunzeln innerhalb der Softwarebranche. Kritiker warnen vor “Trivialpatenten”, die keineswegs schutzwürdig seien. Außerdem befürchten sie, dass mit einem generellen Softwarepatent Computer- und Internet-Giganten wie Microsoft, SAP und Amazon.com ihre dominante Stellung weiter ausbauen könnten.

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