Kartellstreit zwischen der EU und Microsoft

Seit 1999 spielen Brüssel und Redmond Katz und Maus. Die EU-Kommission will Microsofts Marktmacht einschränken. Redmond ist jedoch schwer zu fassen.

Seit Ende der 90er Jahre steht Microsoft unter verschärfter Beobachtung der Kartellbehörden verschiedener Länder. Mit der US-Regierung und einigen US-Bundesstaaten – wie etwa Kalifornien und Florida – konnte sich der Konzern durch einen Griff in die Kriegskasse einigen. Kartell-Ärger hat Redmond auch in Japan und in Südkorea. Das Verfahren EU-Kommission gegen Microsoft läuft seit dem Jahr 1999 – und ein Ende ist nicht in Sicht.

silicon.de stellte für Sie eine Chronik des Rechtsstreits zusammen und bringt in diesem Dossier eine Übersicht der wesentlichen Nachrichten, die das Ringen der EU-Kommission gegen den Monopolisten im Detail nachvollziehen lassen.

Chronik

Im Juli 2000 eröffnet Brüssel gegen Microsoft eine Untersuchung wegen angeblichen Marktmissbrauchs. Redmond steht unter Verdacht, das Monopol bei den Betriebssystemen auf andere Softwaremärkte ausdehnen zu wollen. Im August 2001 erweitert Brüssel das Verfahren. Jetzt wird auch untersucht, ob die Software Media Player rechtswidrig an Windows gekoppelt wurde.

2003: Die EU-Kommission intensiviert die Ermittlungen. Brüssel nimmt Einblick in die Verträge, die Redmond mit OEM-Herstellern geschlossen hatte. Die Anbindung des Media Player an Windows XP gerät verstärkt ins Visier.

2004: Ein Blitzbesuch von Microsoft-CEO Steve Ballmer in Brüssel hilft nichts. Im März legt die EU-Kommission fest, dass Redmond ein Bußgeld von 497 Millionen Euro zu zahlen hat. Dagegen beantragt Microsoft im Juni beim Luxemburger EU-Gericht der Ersten Instanz eine einstweilige Anordnung. Brüssel setzt die Umsetzung der Auflagen aus. Im Dezember weist das Gericht den Antrag Microsofts zurück. Brüssel prüft wieder, ob Redmond die im März verhängten Sanktionen umsetzt.

2005: Microsoft gibt teilweise klein bei und bringt Windows XP ohne Media Player auf den Markt. Die EU sieht jedoch die Auflagen vom März 2004 in Sachen Offenlegung der Schnittstellen von Windows Server nicht erfüllt und droht im März 2005 ein Bußgeld in Höhe von täglich bis zu 5 Millionen Dollar an. Im September reicht Microsoft in der Angelegenheit Server-Schnittstellen eine Klage beim EU-Gericht Erster Instanz ein. Im Dezember droht Brüssel erneut damit, eine Geldstrafe zu verhängen – diesmal in Höhe von täglich 2 Millionen Euro.

2006: Microsoft kündigt an, den Konkurrenten mehr Code von Windows Server zur Verfügung zu stellen. Brüssel bleibt skeptisch. Im Juli verdonnert die EU den Konzern zu einer neuen Millionen-Zahlung. Redmond kündigt eine Klage an.

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